RS0041838 – OGH Rechtssatz

…der Dauer von 30 Minuten zu keinem Eingreifen des Obersten Gerichtshofs. Da die Erhebung eines unzulässigen Rechtsmittels den Eintritt der Rechtskraft nicht hindern kann ( RS0041838 [T4]; 2 Ob 235/23g Rz 15; vgl RS0049521 ), kann die Frage, ob die Voraussetzungen für eine Entscheidung nach § 107…

…Ob 362/97k = SZ 70/246; 1 Ob 842/52 = SZ 25/298 [grundlegend]; s ferner RIS Justiz RS0041838, RS0049521). 2. 2. Das Erstgericht erkannte über die Stundungsanträge der verpflichteten Parteien im Exekutionsverfahren als Exekutionsgericht. Der Betreibende hat im Exekutionsverfahren Parteistellung. Dessen Rechtsstellung ist…

…Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 40, 50 ZPO. Die Beantwortung eines absolut unzulässigen Rekurses ist vom Gesetz nicht vorgesehen (vgl RIS Justiz RS0041838 [T5]).…

…Eintritt der formellen Rechtskraft nicht ( Deixler Hübner aaO Rz 6; Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 466 ZPO Rz 2; RS0041838 ; 3 Ob 5/04p Pkt 2.1.). [16] 3.4 Im vorliegenden Fall haben der Verlassenschaftskurator sowie ein weiterer präsumtiver Testamenstserbe der Kuratorbestellung…

… 86a Rz 6). Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 40, 50 ZPO. Die Beantwortung eines absolut unzulässigen Rekurses (RIS Justiz RS0041838 [T5]) ist vom Gesetz nicht vorgesehen.…

…kein Rechtsmittel mehr zulässig war (vgl 1 Ob 8/22s). Die Erhebung eines unzulässigen Rechtsmittels kann den Eintritt der Rechtskraft nicht hindern (RS0041838; vgl zu einer mit einem unzulässigen Revisionsrekurs verbundenen Ablehnung 7 Ob 134/18h). [6] Seit Eintritt der Rechtskraft jener Entscheidung im „Ausgangsverfahren…

…ihres Vertreters am 16. 12. 2015 zugestellte Entscheidung des Rekursgerichts im Ablehnungsverfahren schiebt den Eintritt der Rechtskraft dieser Entscheidung nicht auf (RIS Justiz RS0041838; Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 523 Rz 7). Nach Beendigung des Rekursverfahrens über den Ablehnungsantrag der Klägerin fehlt es…

…22s; 6 Ob 9/24b, 6 Ob 18/24a). Die Erhebung eines unzulässigen Rechtsmittels kann den Eintritt der Rechtskraft nicht hindern (RS0041838; vgl zu einer mit einem unzulässigen Revisionsrekurs verbundenen Ablehnung 7 Ob 134/18h). [7] 2. Eine – wie im hier zu beurteilenden…

…und damit seine Ablehnungsanträge verbunden hat, ändert an dieser Rechtslage nichts, kann doch ein solches Rechtsmittel den Eintritt der Rechtskraft nicht hindern (vgl RIS-Justiz RS0041838; RS0000190). Dem Rekurs ist somit ein Erfolg zu versagen.…

…unanfechtbar war. Auch im Außerstreitverfahren gilt der Grundsatz, dass unzulässige Rechtsmittel den Eintritt der Rechtskraft und Vollstreckbarkeit der unzulässigerweise bekämpften Entscheidung nicht hinausschieben (RIS-Justiz RS0041838; RS0049521; RS0007031; zuletzt 3 Ob 343/99h; zum AußStrG: 3 Ob 83/85). Die nachfolgende (unzulässige) Bekämpfung der bestätigenden Entscheidung des Rekursgerichtes hat daher am…

…Berufungsfrist iSd § 464 Abs 3 ZPO hinauszuschieben, entspricht aber herrschender Rechtsprechung (8 Ob 702/86; 1 Ob 362/97k = SZ 70/246; RIS-Justiz RS0041838). Die Rekursbeantwortung der klagenden Partei war zurückzuweisen. Der Beschluss des Berufungsgerichtes, mit welchem es die Berufung ohne Sachentscheidung aus formellen Gründen zurückgewiesen hat, ist einseitig…

…eines – etwa auch mangels Beschwer – unzulässigen Rechtsmittels nicht aufgeschoben werden (10 Ob 3/16p; 3 Ob 5/04p mwN; RS0041838 [T4]; vgl RS0049521). 4. Eine wirksam vorgenommene Prozesshandlung – hier der Antrag der Beklagten als Betreibende auf Einstellung der Exekution nach § 39 Abs…