RS0041838 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Obsorge- und Kontaktrechtsstreit um minderjähriges Kind J*—OGH Entscheidung

3Ob91/25s24. September 2025

…der Dauer von 30 Minuten zu keinem Eingreifen des Obersten Gerichtshofs. Da die Erhebung eines unzulässigen Rechtsmittels den Eintritt der Rechtskraft nicht hindern kann ( RS0041838 [T4]; 2 Ob 235/23g Rz 15; vgl RS0049521 ), kann die Frage, ob die Voraussetzungen für eine Entscheidung nach § 107…

2Ob150/15w—OGH Entscheidung

12. Oktober 2015

…Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 40, 50 ZPO. Die Beantwortung eines absolut unzulässigen Rekurses ist vom Gesetz nicht vorgesehen (vgl RIS Justiz RS0041838 [T5]).…

3Ob5/04p—OGH Entscheidung

28. Januar 2004

…Ob 362/97k = SZ 70/246; 1 Ob 842/52 = SZ 25/298 [grundlegend]; s ferner RIS Justiz RS0041838, RS0049521). 2. 2. Das Erstgericht erkannte über die Stundungsanträge der verpflichteten Parteien im Exekutionsverfahren als Exekutionsgericht. Der Betreibende hat im Exekutionsverfahren Parteistellung. Dessen Rechtsstellung ist…

2Ob122/15b—OGH Entscheidung

12. Oktober 2015

… 86a Rz 6). Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 40, 50 ZPO. Die Beantwortung eines absolut unzulässigen Rekurses (RIS Justiz RS0041838 [T5]) ist vom Gesetz nicht vorgesehen.…

10Ob3/16p—OGH Entscheidung

22. Februar 2016

…ihres Vertreters am 16. 12. 2015 zugestellte Entscheidung des Rekursgerichts im Ablehnungsverfahren schiebt den Eintritt der Rechtskraft dieser Entscheidung nicht auf (RIS Justiz RS0041838; Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 523 Rz 7). Nach Beendigung des Rekursverfahrens über den Ablehnungsantrag der Klägerin fehlt es…

6Ob9/24b—OGH Entscheidung

21. Februar 2024

…kein Rechtsmittel mehr zulässig war (vgl 1 Ob 8/22s). Die Erhebung eines unzulässigen Rechtsmittels kann den Eintritt der Rechtskraft nicht hindern (RS0041838; vgl zu einer mit einem unzulässigen Revisionsrekurs verbundenen Ablehnung 7 Ob 134/18h). [6] Seit Eintritt der Rechtskraft jener Entscheidung im „Ausgangsverfahren…

2Ob235/23g—OGH Entscheidung

14. Dezember 2023

…Eintritt der formellen Rechtskraft nicht ( Deixler Hübner aaO Rz 6; Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 466 ZPO Rz 2; RS0041838 ; 3 Ob 5/04p Pkt 2.1.). [16] 3.4 Im vorliegenden Fall haben der Verlassenschaftskurator sowie ein weiterer präsumtiver Testamenstserbe der Kuratorbestellung…

6Ob49/24k—OGH Entscheidung

20. März 2024

…22s; 6 Ob 9/24b, 6 Ob 18/24a). Die Erhebung eines unzulässigen Rechtsmittels kann den Eintritt der Rechtskraft nicht hindern (RS0041838; vgl zu einer mit einem unzulässigen Revisionsrekurs verbundenen Ablehnung 7 Ob 134/18h). [7] 2. Eine – wie im hier zu beurteilenden…

7Ob134/18h—OGH Entscheidung

29. August 2018

…und damit seine Ablehnungsanträge verbunden hat, ändert an dieser Rechtslage nichts, kann doch ein solches Rechtsmittel den Eintritt der Rechtskraft nicht hindern (vgl RIS-Justiz RS0041838; RS0000190). Dem Rekurs ist somit ein Erfolg zu versagen.…

9Ob153/00s—OGH Entscheidung

28. Juni 2000

…unanfechtbar war. Auch im Außerstreitverfahren gilt der Grundsatz, dass unzulässige Rechtsmittel den Eintritt der Rechtskraft und Vollstreckbarkeit der unzulässigerweise bekämpften Entscheidung nicht hinausschieben (RIS-Justiz RS0041838; RS0049521; RS0007031; zuletzt 3 Ob 343/99h; zum AußStrG: 3 Ob 83/85). Die nachfolgende (unzulässige) Bekämpfung der bestätigenden Entscheidung des Rekursgerichtes hat daher am…

6Ob43/06a—OGH Entscheidung

09. März 2006

…Berufungsfrist iSd § 464 Abs 3 ZPO hinauszuschieben, entspricht aber herrschender Rechtsprechung (8 Ob 702/86; 1 Ob 362/97k = SZ 70/246; RIS-Justiz RS0041838). Die Rekursbeantwortung der klagenden Partei war zurückzuweisen. Der Beschluss des Berufungsgerichtes, mit welchem es die Berufung ohne Sachentscheidung aus formellen Gründen zurückgewiesen hat, ist einseitig…

3Ob240/19v—OGH Entscheidung

26. Februar 2020

…eines – etwa auch mangels Beschwer – unzulässigen Rechtsmittels nicht aufgeschoben werden (10 Ob 3/16p; 3 Ob 5/04p mwN; RS0041838 [T4]; vgl RS0049521). 4. Eine wirksam vorgenommene Prozesshandlung – hier der Antrag der Beklagten als Betreibende auf Einstellung der Exekution nach § 39 Abs…

Rückverweise