RS0022063 – OGH Rechtssatz

…der Mangel den Besteller dagegen wesentlich, können auch hohe Verbesserungskosten verhältnismäßig sein – auch wenn sie den Wert des Werks übersteigen (RIS-Justiz RS0022044; RS0121684; RS0022063). Allgemein ist der Verbesserungsaufwand nur dann unverhältnismäßig hoch, wenn er in einem offensichtlichen Missverhältnis zum Vorteil der Mängelbehebung für den Besteller steht (RIS-Justiz RS0021717…

…bzw Neuherstellung des Swimmingpools auch auf eigene Kosten durchführen würde. Selbst wenn die Verbesserungsaufwendungen den Wert des Werkes überstiegen, wäre dies nach ständiger Rechtsprechung unbeachtlich (RS0022063). Daraus folgt, dass die vom Beklagten geforderten Kosten für den Austausch des Pools in gleichwertiger Form keinen unverhältnismäßig hohen Aufwand gemäß § 932 Abs…

…Sanierung des Futtertisches. Tatsächliche Verbesserungsaufwendungen können (außer im Fall der Unverhältnismäßigkeit, worauf sich die Beklagte nicht berief) auch den Wert des Werks übersteigen (RIS Justiz RS0022063). Das Deckungskapital für die Herstellung eines Betonbodens mit den zugesicherten Eigenschaften beläuft sich zumindest auf den Klagsbetrag von 7.000 EUR. 3.3. Das Problem…

…Beeinträchtigung des Übernehmers als wesentlich anzusehen, so werden auch über dem Wert der Sache liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sein (vgl RIS-Justiz RS0022044; RS0022063). Die aufzuwendenden Verbesserungskosten dürfen nicht außer Relation zu dem für den Übernehmer aus der Mängelbehebung erzielbaren Vorteil stehen, wobei sich das Missverhältnis entweder mit Rücksicht…

…als wesentlich anzusehen, so werden auch über dem Wert des Werks liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sein (8 Ob 108/06z; RIS-Justiz RS0022044; RS0022063). Der Wert des Werks als solcher ist nicht die Grenze für die Verbesserungsaufwendungen. Entscheidend ist die konkrete Bedeutung der Behebung des Mangels für den Besteller…

…auch über dem Wert des Werkes liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sein (dazu schon RIS-Justiz RS0022044 mwN; 5 Ob 57/06b; RIS-Justiz RS0022063 mwN; 6 Ob 147/04t; 8 Ob 108/06z). 1.6. Die aufzuwendenden Verbesserungskosten dürfen nicht außer Relation zu dem für den Übernehmer aus der Mängelbehebung…

…dem geltend gemachten Verbesserungsaufwand vorliegt, doch ist die konkrete Bedeutung der Behebung des Mangels für den Besteller und seine Beeinträchtigung maßgeblich (vgl RIS-Justiz RS0022044; RS0022063, zuletzt 8 Ob 108/06z = JBl 2007, 519 [Faber]). Die exorbitanten Mangelfolgeschäden entstanden der Klägerin vor allem deshalb, weil es um ein luxuriöses Bauvorhaben in…

…den Wert des Werkes liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sein (dazu schon RIS-Justiz RS0022044 mwN zuletzt etwa 5 Ob 57/06b; RIS-Justiz RS0022063 mwN zuletzt 6 Ob 147/04t). Der Wert des Werkes als solcher ist also nicht die Grenze für die Verbesserungsaufwendungen. Entscheidend ist die konkrete Bedeutung…

…dem dafür erforderlichen Aufwand so geringfügig ist, dass ein offensichtliches Missverhältnis besteht (RIS Justiz RS0021717). Unbeachtlich ist, ob der Verbesserungsaufwand den Sachwert übersteigt (RIS Justiz RS0022063). Liegt eine Unverhältnismäßigkeit nicht vor und verweigert der Unternehmer ernsthaft die Verbesserung oder wurde ihm eine Nachfrist erfolglos gesetzt, kann der Besteller das zur Verbesserung…

…bestimmte Sache geschuldet wird (vgl 7 Ob 270/08v; 6 Ob 134/08m = JBl 2008, 786; RIS Justiz RS0022044 [T22]; RS0022063 [T12]). Unter Berufung auf das Gebot einer richtlinienkonformen Interpretation wird in der Literatur zum Teil die Meinung vertreten, dass der Austausch immer dann in Betracht…

…aus. Ist nämlich die Beeinträchtigung eines Bestellers als wesentlich anzusehen, werden sogar über dem Wert des Werkes liegende Verbesserungskosten noch als angemessen bewertet (RIS-Justiz RS0022063; RS0022044 u.a.). Welcher Verbesserungsaufwand im Einzelfall die Verbesserung unzumutbar macht, hängt von den konkreten Umständen des zu beurteilenden Falles ab, denen keine über diesen hinausgehende…

…also konkreten Schadenersatz und nicht etwa abstrakte (fiktive) Mangelbehebungskosten. Tatsächliche Verbesserungsaufwendungen können (außer im Fall der Unverhältnismäßigkeit) auch den Wert des Werks übersteigen (RIS-Justiz RS0022063). 2. Zur Kausalität der Verbesserungskosten: Entscheidungswesentlich ist ua, welche Aufwendungen zur Sanierung notwendig waren und welche Kosten die beklagte Partei tatsächlich getragen hat. Dazu hat…

…Werks zu messen ist (5 Ob 44/01h, RIS-Justiz RS0022044 [T8]), ist es unbeachtlich, ob die Verbesserungsaufwendungen den Wert des Werks übersteigen (RIS-Justiz RS0022063). Ausgehend von diesen Grundsätzen kann im Hinblick auf den gravierenden Mangel der Durchbiegung der Geschossdecken, die ohne provisorische Stützung sogar einsturzgefährdet waren, der für die…

…Behauptungslast ausreichend nachgekommen, weil für die erforderliche Abwägung es nicht entscheidend auf die Höhe der Behebungskosten ankommt, die sogar den Wert des Werkes übersteigen dürfen (RS0022063). Die Beklagten haben grundsätzlich auch bei "hohen Verbesserungskosten" (SZ 53/7 uva) einen Erfüllungsanspruch auf Herstellung eines dichten Kellers. Die Geltendmachung ihres Anspruchs könnte nur…

…reicht der Umstand, dass die Verbesserung hohe Kosten verursacht, für die Annahme der Unverhältnismäßigkeit des Aufwands regelmäßig nicht aus (7 Ob 654/79; RIS-Justiz RS0022063). Der vom Unternehmer zu leistende Aufwand ist aber unter der Voraussetzung unverhältnismäßig, dass der Vorteil, den die Beseitigung des Mangels dem Besteller gewährt, gegen den…

…dem dafür erforderlichen Aufwand so geringfügig ist, dass ein offensichtliches Missverhältnis besteht (RIS Justiz RS0021717). Unbeachtlich ist, ob der Verbesserungsaufwand den Sachwert übersteigt (RIS Justiz RS0022063). Auf der Seite des Erwerbers (Bestellers) kommt es vor allem darauf an, inwieweit der Mangel den Gebrauch beeinträchtigt (JBl 1990, 461). B. Jud (Vorteilsausgleich…