RS0050409 – OGH Rechtssatz

…nach billigem Ermessen so festzusetzen, dass der Übernehmer wohlbestehen kann; dabei ist der Ertrag(-swert) des Hofs für die Ermittlung des Übernahmspreises der entscheidende Orientierungspunkt ( RS0050409 ), wobei es auf den objektiven erzielbaren Reinertrag ankommt (2 Ob 38/20g [Rz 2]). [34] 5.2. Richtig ist zwar, dass der…

… Bei der Festsetzung des Übernahmswerts ist kraft ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung (§ 21 Abs 1 TirHöfeG) der Ertragswert der entscheidende Orientierungspunkt (RIS-Justiz RS0050409), jedoch nicht die einzige Richtschnur, sollen doch die Mit- und Noterben nicht leer ausgehen (RIS-Justiz RS0063847). Es hängt von den Umständen des Einzelfalls ab…

…11 AnerbenG ausdrücklich eingeräumten Ermessens, dessen Ausübung von den Umständen des Einzelfalls abhängt, begründet die Festsetzung des Übernahmspreises in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RS0050409 [T1]). Im vorliegenden Fall hat das Rekursgericht seinen insofern bestehenden Beurteilungsspielraum nicht überschritten: [2] 1. Bei der Festlegung des Übernahmspreises ist der Ertragswert der…

…anzuwenden (RIS Justiz RS0017994, RS0008269, RS0063871). Ebenso entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass für die Ermittlung des Übernahmspreises der Ertragswert der entscheidende Orientierungspunkt ist (RIS Justiz RS0050409). Schon wegen des hier vom Gesetzgeber eingeräumten Ermessens (vgl RIS Justiz RS0063866), dessen Ausübung jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls abhängig ist, stellt die…

…als geschlossener Hof beantwortet (RIS Justiz RS0063726). 2.1. Zur Wertermittlung liegt eine gefestigte Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vor (RIS Justiz RS0010080, RS0063847; vgl auch RS0063876, RS0050409). 2.2. Nach ständiger Rechtsprechung bildet die Ermittlung des Übernahmswerts wegen der regelmäßigen Einzelfallbezogenheit dieser Frage keine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO…

…Ermessen so festzusetzen, dass der Übernehmer wohl bestehen kann; dabei ist der Ertragswert des Hofes für die Ermittlung des Übernahmspreises der entscheidende Orientierungspunkt (RIS Justiz RS0050409). Dieser ist allerdings nicht einzige Richtschnur, sollen doch die Miterben (bzw Pflichtteilsberechtigten) nicht leer ausgehen (RIS Justiz RS0063847, RS0063876). Bei der Wertermittlung darf der Verkehrswert…

…den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Höfeeigenschaft durch die Höfebehörde zu sorgen. Wenn die Vorinstanzen unter Berücksichtigung all dieser Umstände im hier zu beurteilenden Einzellfall (RIS Justiz RS0050409 [T1]; 6 Ob 109/11i) den Übernahmspreis nahe dem Verkehrswert des Hofes festsetzten, liegt darin keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung. 4. Einer weiteren Begründung…

…im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG ist (6 Ob 121/10b mwN; RIS-Justiz RS0050409 [T1], vgl RS0010080 [T9]). 5. Die vom Rekursgericht für erheblich erachtete Rechtsfrage ist in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs beantwortet. Rechtsfragen im Sinn des…

…Wertermittlung darf der Verkehrswert jedenfalls dann nicht unberücksichtigt bleiben, wenn Ertragswert und Verkehrswert weit auseinanderklaffen (RIS Justiz RS0063847 [T4]; vgl auch RIS Justiz RS0010080, RS0063847, RS0050409). Diese zum Tiroler Höfegesetz entwickelte Rechtsprechung kann in Anbetracht der gleichen Zielsetzung des Kärntner ErbhöfeG auch auf die Kärntner Rechtslage übertragen werden. Nach den bisher…