RS0043122 – OGH Rechtssatz

… 21). [19] 6. Die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts einer Immobilie ist Tatfrage, die vor dem Obersten Gerichtshof grundsätzlich nicht bekämpft werden kann (RS0043122 [T7, T11]). [20] Im vorliegenden Fall hat das Berufungsgericht im Rahmen seiner Beweiswiederholung das in erster Instanz eingeholte Gutachten des Immobiliensachverständigen verlesen und nach der…

…ableiten will, sind ihm die den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen der Vorinstanzen entgegenzuhalten; die Ermittlung des Verkehrswerts einer Liegenschaft gehört dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043122 [T11]). Den angeblichen Verfahrensmangel wegen der unterlassenen Beiziehung eines weiteren Immobiliensachverständigen hat das Berufungsgericht verneint, er kann im Revisionsverfahren nicht mehr geltend gemacht werden (vgl…

…die Bekämpfung der Schlussfolgerungen der Sachverständigen, die das Gericht seinen Feststellungen zugrunde gelegt hat, den irrevisiblen Anfechtungsgrund der unrichtigen Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung dar (RIS-Justiz RS0043122, RS0043168). Insbesondere ist auch die Frage, ob ein weiteres Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, eine Frage der Beweiswürdigung und daher nicht revisibel (RIS-Justiz RS0043320). Wie…

…unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604; RS0043122). Die Berechnungsmethode des Sachverständigen ist vom Obersten Gerichtshof nur auf ihre generelle Eignung zu überprüfen, wenn gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wurde oder die gewählte Methode…

…nur dann in Betracht, wenn gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wurde oder die vom Gericht gewählte Methode auf abstrakten Überlegungen ohne entsprechenden Tatsachenermittlungen basierte (RIS Justiz RS0043122); solches ist hier nicht der Fall. Da der Antragsgegner in seinem Rechtsmittel auch sonst keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 62…

…Anfechtung betrifft die rechtliche Beurteilung grundsätzlich nur insoweit, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043122). Die Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks gehört daher dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043122 [T7, T11, T12]). Auch die Wahl der Bewertungsmethode ist als eine…

…Basis ständiger Rechtsprechung ermittelt (RS0018764). Die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts der Immobilie ist Tatfrage, die vor dem Obersten Gerichtshof grundsätzlich nicht bekämpft werden kann (RS0043122 [T7, T11]). Dies gilt auch für die Auswahl der Methode der Sachverständigen, die nur dann als nicht den Tatsachenbereich zuzurechnende Frage überprüfbar wäre, wenn das…

…Rechtsprechung stellt aber die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts eine Tatfrage dar, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr bekämpft werden kann (vgl RIS Justiz RS0043122; RS0043704; RS0099292). Die Auswahl der Bewertungsmethode im Enteignungsverfahren wäre nur dann revisibel, wenn sie gegen zwingende Denkgesetze verstieße (RIS Justiz RS0109006; RS0043122). 3.) Dass…

…floss in diesen Betrag nicht ein. [16] 6. Die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts nach den jeweiligen spezifischen Umständen ist zwar nach der Rechtsprechung (RS0043122 [T7, T11]; RS0043704 [T1, T5]; 5 Ob 122/16a) Tatfrage, die nicht an den Obersten Gerichtshof herangetragen werden kann. Dies gilt etwa für…

…des Rechts relevant wären, die hier aber nicht vorliegen. [14] 3.1. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich ebenso dem Tatsachenbereich an (RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [insb T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]) wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen…

…Denkgesetze verstoßen wird oder die vom Gericht gewählte Methode auf abstrakten Überlegungen ohne entsprechende Tatsachenermittlungen basieren würde (RIS Justiz RS0118604 [T3]; RS0040579 [T1]; RS0043356 [T7]; RS0043122; RS0043168 [T2]). Das ist hier nicht der Fall. 2.1 Die Revisionswerberin kritisiert nicht die Vergleichswertmethode des Sachverständigen, sondern die Auswahl der Vergleichsbilder. Sie bevorzugt…

…beim Verfassungsgerichtshof erhoben haben, hindert die Rechtskraft des Enteignungsbescheids nicht ( Walter/Mayer , Verwaltungsverfahrensrecht8 Rz 454; VwSlg 12.063/A). Die maßgebliche erstgerichtliche Tatsachenfeststellung (vgl RIS Justiz RS0043122) zum Wert der enteigneten Liegenschaftsteile nennt keinen Zeitpunkt, in dem die Grundstücke diesen Wert gehabt haben. Auch unter Berücksichtigung der übrigen Ausführungen des Erstgerichts, insbesondere…

…herangezogenen Erfahrungsgrundsätze betrifft die rechtliche Beurteilung nur insoweit, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043122). Derartiges zeigt die Revisionswerberin nicht auf. 2. Die Feststellung der enteignungsbedingten Nachteile iSd § 4 Abs 1 EisbEG hat konkret unter Berücksichtigung…

…aber um fallweise gezahlte Höchstpreise bei Nachbarliegenschaften geht. Die Ermittlung des Verkehrswerts von Liegenschaften gehört im Übrigen dem Tatsachenbereich an (vgl RIS Justiz RS0043517; RS0043704; RS0043122), weshalb eine Auseinandersetzung des Obersten Gerichtshofs mit diesen Tatsachengrundlagen ausgeschlossen ist. Insgesamt vermag der Revisionsrekurs der Antragsteller keine Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs…

…herangezogenen Erfahrungsgrundsätze betrifft die rechtliche Beurteilung nur insoweit, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043122; RS0043704 [T1, T5]). Eine Bekämpfung der eine Tatfrage darstellenden Schätzwertermittlung vor dem Obersten Gerichtshof scheidet grundsätzlich aus (RIS Justiz RS0099292 [T3, T8]). Dies gilt auch…

…RS0057972 ; 3 Ob 204/15v mwN). [30] 2.3. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich ebenso dem Tatsachenbereich an ( RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [insb T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]) wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen…

…auch im Bezug auf die Zweckmäßigkeit einzelner fachbezogener Maßnahmen und darauf, ob sie dem Stand der Wissenschaft entsprachen – sind dagegen nicht revisible Beweisfragen ( vgl RS0043122 [T9]; RS0026418). Das Berufungsgericht hat mit der von der Revision kritisierten Formulierung gerade zusammenfassend zum Ausdruck gebracht, es lasse sich dem Sachverhalt nicht entnehmen, dass…

…eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil diese Frage dem Tatsachenbereich angehört (5 Ob 120/05s; RIS Justiz RS0118604, vgl auch RS0043122, RS0109006, RS0043704 [T1, T5]). Die auf dem eingeholten Sachverständigengutachten beruhenden Feststellungen wären zwar einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese auf…

…Methode, unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil diese Frage dem Tatsachenbereich angehört (RS0118604; vgl auch RS0043122). Die auf dem eingeholten Sachverständigengutachten beruhenden Feststellungen wären zwar ausnahmsweise durch den Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der…

…mwN). Von diesen Grundsätzen sind die Vorinstanzen ausgegangen. 4.4. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]), der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist. Die Anwendung der von einem Sachverständigen zur…

…die Frage nach der Überzeugungskraft der Darlegungen des Sachverständigen ist eine Beweisfrage (SZ 72/183 = JBl 2000, 657; SZ 62/125 ua; RIS-Justiz RS0026418, RS0043122 [T 9]). Nach den der rechtlichen Beurteilung zu unterziehenden, vom Berufungsgericht übernommenen und auch für den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen des Erstgerichtes klagte die Klägerin…

…diesem Fall nur dann vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043122; vgl RS0043536 [T6]). Das gleiche würde gelten, wenn die vom Gericht gewählte Methode auf abstrakten Überlegungen ohne entsprechende Tatsachenermittlungen basieren würde (RIS Justiz RS0109006 [T4…

…keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (5 Ob 43/17k; 5 Ob 102/17m; RIS Justiz RS0007236 [T4, T7]; vgl auch RS0043122). Die vom Rekursgericht als erheblich erachtete Frage nach der Tauglichkeit der „Kreismethode“ für die Festlegung der Lage (Wohnumgebung) ist daher bloß theoretischer Natur…

…des Enteignungsrechts 242). Die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts stellt eine Tatfrage dar, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr bekämpft werden kann (RIS Justiz RS0043122, RS0043704, RS0099292). Die Auswahl der Bewertungsmethode im Enteignungsverfahren ist nur dann revisibel, wenn gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wird (RIS Justiz RS0109006, RS0043122). Besteht wie im…

…betont, dass die Ermittlung der Höhe des Verkehrswertes eine Tatfrage darstellt, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht bekämpft werden kann (SZ 60/269; RIS-Justiz RS0043122 [T7], RS0043704, RS0099292 [T3]). Dieser Grundsatz gilt auch für die Beurteilung von Werterhöhungen und Wertminderungen (vgl 2 Ob 334/98a zur Bewertung der Vermögensnachteile des…

…3 Ob 46/11b; 1 Ob 25/14d). Die Ermittlung des Verkehrswerts von Liegenschaften gehört nämlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043122 [T4, T6, T11], RS0043704), der vom Obersten Gerichtshof nicht mehr überprüfbar ist (RIS Justiz RS0043704 [T5], RS0109006 [T6]). Die vom Sachverständigen (zum Beispiel bei der…

…RS0043704) wie die Ermittlung der Verkehrswertminderung durch die Belastung mit Dienstbarkeiten. Damit gehört auch die Ermittlung der Vermögensnachteile des Enteigneten dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043122 [T6 und T8]). Auch im Außerstreitverfahren ist der Oberste Gerichtshof nur Rechts-und nicht Tatsacheninstanz (RIS Justiz RS0006737). Wenn das Rekursgericht die Auffassung vertreten hat…

…den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Zulassungsausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig. Die Frage, mit welcher Höhe ein Verkehrswert auszumessen ist, ist eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0043536; RS0043122) und daher nicht revisibel. Zutreffend haben die Vorinstanzen im Rahmen der Pflichtteilsergänzung bzw Legatsreduktion den Wert des Legats in jenem Zeitpunkt beurteilt, in dem der…

…Anfechtung betrifft die rechtliche Beurteilung grundsätzlich nur insoweit, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043122). Besteht für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen – wie im Anlassf all – keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis…

…gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wird oder die vom Gericht gewählte Methode auf abstrakten Überlegungen ohne entsprechende Tatsachenermittlungen basieren würde (RIS Justiz RS0109006 [T4]; RS0043517 [T3]; RS0043122 [T5]). Sonst gehört die Ermittlung des Verkehrswerts dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0109006 [T5]; RS0043517 [T1]). 2.2. Ob eine Liegenschaft als landwirtschaftlich genutztes Grünland, als…

…ihre Anfechtung betrifft die rechtliche Beurteilung nur insoweit, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS-Justiz RS0043122). Ein solcher ist hier nicht ersichtlich. Vor allem aber stellt die im Wesentlichen ja nur relevierte Auslegung des Vorbringens keine Rechtsfrage im Sinne des §…

…10k). Die Auswahl der Bewertungsmethode kann in diesem Fall nur dann vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wird (RIS Justiz RS0109006; RS0043122). Das Gleiche würde gelten, wenn die vom Gericht gewählte Methode auf abstrakten Überlegungen ohne entsprechenden Tatsachenermittlungen basieren würde (8 Ob 68/10y; vgl…

…Beurteilung) einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof aber ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruht (RS0043122 [T5]; RS0043517 [T3]; RS0043536 [T6]; RS0109006 [T3, T4]; RS0118604 [T3]). Der vom Erstgericht beigezogene Sachverständige, dem das Erstgericht keine Gebühren zuerkannte, weil sein Gutachten „…

…die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts nach den jeweils spezifischen Umständen eine Tatfrage darstellt, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht bekämpft werden kann (RIS-Justiz RS0043122 [T7; T11], RS0043704 [T1; T5], RS0099292 [T3; T8]). Dieser Grundsatz gilt auch für die Beurteilung von Wertminderungen (vgl 10 Ob 64/02p mwN…

…Sachverhalts; ihre Anfechtung betrifft die rechtliche Beurteilung grundsätzlich nur insoweit, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043122). Besteht für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen – wie im Anlassf all – keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis…

…Erstgericht gewählte Methode ohne Änderung der Sachverhaltsgrundlage aufgrund rein abstrakter Argumente modifiziert und dadurch zu einem anderen Ergebnis gelangt (RIS Justiz RS0109006 [T4]; RS0043517 [T3]; RS0043122 [T5]). Sonst gehört die Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Entschädigung dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0109006 [T5]; RS0043517 [T1]), es sei denn, es werde gegen…

…von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des Gutachtens (nämlich deren Feststellungen zum „objektiv angemessenen Zeitaufwand“) keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604, vgl auch RS0043122, RS0109006, RS0043404 [T1, T5]). II.5. Die Ermittlung des angemessenen Honorars (und demgemäß des angemessenen Zeitaufwands als Teil davon) ist eine Rechtsfrage, für die das…