RS0017994 – OGH Rechtssatz

…in analoger Anwendung der höferechtlichen oder anerbenrechtlichen Grundsätze anstelle des Verkehrswerts des schon zu Lebzeiten übergebenen Hofes ein niedrigerer, den Hofübernehmer begünstigender Übernahmspreis festgesetzt werden (RS0017994; RS0012934). Voraussetzung hiefür ist aber die hypothetische Qualifikation des übergebenen Guts als Erbhof (4 Ob 46/05a; 6 Ob 37/02p…

…292/03i SZ 2004/16; 6 Ob 154/06a SZ 2006/134; 6 Ob 140/11y; RIS Justiz RS0012934, RS0017994; Eccher in Schwimann/Kodek , ABGB 4 III Höferecht Rz 7; aA und auf bäuerliches Gewohnheitsrecht als allein maßgebliche Rechtsquelle rekurrierend Zemen , Zum Übernahmswert bei…

…ist bei der Pflichtteilserhöhung durch Hinzurechnung von Schenkungen unter Lebenden bei der Festsetzung des Übergabswerts eine die bäuerliche Lebensordnung gebührend berücksichtigende Berechnungsmethode anzuwenden (RIS Justiz RS0017994, RS0008269, RS0063871). Ebenso entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass für die Ermittlung des Übernahmspreises der Ertragswert der entscheidende Orientierungspunkt ist (RIS Justiz RS0050409). Schon wegen des…

…Hofs ein niedrigerer, den Hofübernehmer begünstigender Preis festgesetzt werden (1 Ob 11/71 = SZ 44/30; 6 Ob 59/97f = SZ 71/112; RIS-Justiz RS0017994). Voraussetzung hiefür ist aber die hypothetische Qualifikation des übergebenen Guts als Erbhof (6 Ob 225/99b; 6 Ob 92/01z; 6 Ob 37/02p; RIS…

…zu Lebzeiten in vorweggenommener Erbfolge übergebenen Hofes wird ein niedrigerer, den Hofübernehmer begünstigender Preis festgesetzt (stRsp SZ 71/112; 4 Ob 46/05a; RIS-Justiz RS0017994 und RS0022391; Eccher aaO). Voraussetzung ist die hypothetische Qualifikation des Betriebes als Erbhof (SZ 68/201; 6 Ob 225/99b; 6 Ob 92/01z; 6…

…zugrunde zu legen wäre. Wenn die Voraussetzungen vorliegen, wäre auch auf die analoge Anwendung der anerben- bzw höferechtlichen Bewertungsmethode Bedacht zu nehmen (RIS-Justiz RS0110354, RS0017994). Ist hingegen ein schuldrechtlich wirksamer Verzicht anzunehmen, wäre die Klage abzuweisen. Die Annahme des Verzichts könnte auch durch Stillschweigen erfolgen. 4. Aus diesen Gründen…

…und liegt darin zumindest eine gemischte Schenkung, sind nach nunmehr ständiger Rechtsprechung bei Ermittlung des Pflichtteilsanspruchs die höferechtlichen Bestimmungen über den Übernahmspreis (Übernahmswert) analog anzuwenden ( RS0017994 ; RS0012934 ; 2 Ob 129/16h Pkt I.2.1 mwN; 2 Ob 83/21a Rz 40 mwN; aA und auf…

…festzusetzender Wert maßgeblich ist, hängt von der hypothetischen Qualifikation des Betriebes als Erbhof ab. Diese ist nach objektiven Kriterien zum Zeitpunkt des Erbanfalls zu prüfen (RS0017994 [T2, T3]). Dass es sich bei der übergebenen Landwirtschaft um einen Erbhof handle (vgl § 1 Abs 1 AnerbenG) bzw dass die Voraussetzungen für eine…