RS0010101 – OGH Rechtssatz

…RS0009792; RS0010117). Die Besitzausübung muss die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden sichtbar zum Ausdruck bringen; die Besitzausübung dritter Personen muss erkennbar ausgeschlossen sein (vgl RS0010101; RS0034276; RS0009792 [T9, T12]). Typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen sind etwa das Betreten, Verrainen, Einzäunen, Bezeichnen oder Bearbeiten (RS0034276 [T2]). [9…

…Obersten Gerichtshofs vom 22. Oktober 2014 zu 1 Ob 137/14z (= RIS Justiz RS0009836 [T1] = RS0010117 [T4] = RS0010140 [T9] = RS0009792 [T16] = RS0010101 [T12]) behandelt. Auf die ausführliche Begründung in dieser Entscheidung kann verwiesen werden, insbesondere darauf, dass Besitzakte, die die volle Zugehörigkeit nicht zum Ausdruck bringen, zum…

…RS0009792 [T2]), also Sachbesitz, der die volle Zugehörigkeit der Sache zum Erwerbenden zum Ausdruck bringt (5 Ob 36/10w mwN; vgl RIS-Justiz RS0010101; Meissel in KBB³ § 1460 ABGB Rz 2 mwN). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, eine regelmäßige land und forstwirtschaftliche Nutzung des betroffenen Grundstücks…

…Betreten, Verrainen, Einzäunen, Bezeichnen oder Bearbeiten ( G. Kodek in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3 § 312 Rz 7 ff mwN; RIS Justiz RS0010101; vgl auch RS0009792 [T9]). Die Rechtsprechung nimmt bei geringer Bewirtschaftungsintensität in der Regel bloß die Ersitzung einer Grunddienstbarkeit an (RIS Justiz RS0010142 [T2]). 2.2. Für…

…Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringt, dass sie eine Besitzausübung dritter Personen nicht zulässt (9 Ob 26/00i = RIS-Justiz RS0010101 [T5]; 1 Ob 137/14z; vgl RS0009792 [T2]). Der Ersitzende hat Art und Umfang der Besitzausübung und die Vollendung der Ersitzungszeit zu behaupten…

…muss die Besitzausübung die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringen, dass sie eine Besitzausübung dritter Personen nicht zulässt (RIS Justiz RS0010101). Es müssen Handlungen gesetzt werden, die den Eigentümer von der Ausübung seines Rechts ausschließen (5 Ob 36/10w = immolex 2011/10, 24…

…eine Besitzausübung, die die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringt, dass sie eine Besitzausübung dritter Personen nicht zulässt RIS Justiz RS0010101). Damit ist zum Erwerb des Besitzes eines Rechts an einer Liegenschaft (als Voraussetzung der Ersitzung) nicht nur der Wille des Besitzers, ein Recht auszuüben, sondern…

…RS0034276). Typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen sind gemäß § 312 ABGB das Betreten, Verrainen, Einzäunen, Bezeichnen oder Bearbeiten (RIS Justiz RS0010101; RS0034276 [T2]; vgl RS0009792 [T9]). Zum Erwerb des Besitzes eines Rechts an einer Liegenschaft (als Voraussetzung der Ersitzung) ist nicht nur der Wille des Besitzers…

…sie liegen nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). [13] 2. Das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen in Bezug auf die Grunddienstbarkeit (vgl RS0034276 ; RS0010101 ) zweifelt der Beklagte in seiner Revision zu Recht nicht an. [14] 3. Zur Frage des Utilitätserfordernisses besteht ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs. Eine Grunddienstbarkeit…

…Besitzausübung, die die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringt, dass sie eine Besitzausübung dritter Personen nicht zulässt (stRsp, RIS-Justiz RS0010101). Servitutsberechtigter aufgrund einer Benützung durch die Allgemeinheit kann, insbesondere bei einer Schiabfahrt, auch ein Seilbahnunternehmen oder ein Fremdenverkehrsverband sein; die Benützung durch die Allgemeinheit deutet…

…eine Besitzausübung, die die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringt, dass sie eine Besitzausübung dritter Personen nicht zulässt (RIS Justiz RS0010101). Besitzausübungshandlungen müssen nicht zwingend in Nutzungshandlungen bestehen. Dass auch im alpinen Bereich Besitzausübungshandlungen möglich sind, liegt auf der Hand (3 Ob 24/14x…

…eine Besitzausübung, welche die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringt, dass sie eine Besitzausübung dritter Personen nicht zulässt (RIS Justiz RS0010101). Für die Ersitzung einer Landfläche müssen Handlungen gesetzt werden, die den Eigentümer von der Ausübung seines Rechts ausschließen. Die Besitzausübung muss die volle Zugehörigkeit der…

…dessen Besitz eingegriffen wird, die Ausübung eines bestimmten individuellen Rechts erkennen kann (RS0010135 [T1]) und ihn bei der Eigentumsersitzung von seiner (eigenen) Besitzausübung ausschließen (vgl RS0010101). [12] Zum Einwand, die Beklagten hätten nie Besitzausübungshandlungen wahrgenommen, sei angemerkt, dass diese vor mehr als 80 Jahren begonnen haben. Es kommt auch nicht darauf…

…das Berufungsgericht vor dem Hintergrund dieser Grundsätze eine redliche Besitzausübung annimmt, weil die Garage den jeweiligen Erwerbern übergeben wurde und diese sie exklusiv genutzt (vgl RS0010101; RS0009792) und alle Kosten getragen haben, wohingegen Mag. A* die Garage seit dem (ersten) Verkauf nicht mehr in Anspruch genommen hat (vgl RS0034116), bedarf…

…Besitzausübung ist, die die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringt, dass sie eine Besitzausübung dritter Personen nicht zulässt (RIS Justiz RS0010101). 5.4. Auch wenn den Klägern zuzugestehen ist, dass die hier einzig mögliche land- und forstwirtschaftliche Nutzung im Sommer in der Beweidung liegt, liegen im…

…und die Besitzausübung dritter Personen erkennbar ausgeschlossen sein muss (9 Ob 64/09s; 5 Ob 36/10w; RIS Justiz RS0009792, RS0010125, RS0010101). Als typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes kommt dabei das Betreten, das Verrainen, die Einzäunung, die Bezeichnung oder Bearbeitung (§ 312 ABGB) in Frage…

…eine Besitzausübung, welche die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringt, dass sie eine Besitzausübung dritter Personen nicht zulässt (RIS Justiz RS0010101). Für die Ersitzung einer Landfläche müssen Handlungen gesetzt werden, die den Eigentümer von der Ausübung seines Rechts ausschließen. Die Besitzausübung muss die volle Zugehörigkeit der…