RS0022885 – OGH Rechtssatz

…Bodenlegerin, also jene Schadenspositionen, die sich etwa auf Sanierungsarbeiten, Aufschläge auf das Material oder Prozesskosten beziehen, sind als Mangelfolgeschäden zu qualifizieren (RS0018650; vgl auch RS0018627; RS0022885). [42] Für diese Ansprüche gilt im Anlassfall die einjährige Verjährungsfrist nach Pkt 10.3 der AGB der Beklagten. [43] VI. Unschlüssigkeit des Begehrens: [44…

…Schaden, der auch über den Nachteil hinausgeht, den der Besteller durch die mangelhafte Ausführung des Werks an sich erlitten hat (vgl auch RIS Justiz RS0018592, RS0022885). Der Schadenersatzanspruch setzt ein rechtswidriges, schuldhaftes Verhalten des Veräußerers oder Unternehmers voraus; der Besteller oder Erwerber muss daher, wenn er einen über die Gewährleistung hinausgehenden…

…im Werklohn wohl auch enthaltene Aufschlag auf den Einkaufspreis der Ziegel; Kosten des Vorprozesses) könnte nur einen Mangelfolgeschaden darstellen (RIS Justiz RS0018650; vgl auch RS0018627, RS0022885; zum Schadenersatzanspruch siehe unten Punkt 4.). 3.4. Dem Berufungsgericht ist nur insofern zuzustimmen, als die Klägerin aufgrund ihrer unrichtigen Rechtsansicht nicht konkret dargelegt…

…liegt ein Mangelfolgeschaden vor, wenn durch den Mangel ein weiterer Schaden verursacht wurde, der Schaden also nicht nur im Vorhandensein des Mangels besteht (RIS Justiz RS0022885). Um einen Mangelfolgeschaden handelt es sich auch, wenn das Werk selbst infolge eines Mangels beschädigt wurde (RIS Justiz RS0022885 [T4]), außer es handelt sich um…

…Berufungsgerichts ist der Rekurs nicht zulässig: Das Berufungsgericht hat seinen Zulässigkeitsausspruch damit begründet, es bedürfe einer Klarstellung des Obersten Gerichtshofs zur Frage, wie der Rechtssatz RS0022885 (T4) (= 6 Ob 546/84 und 7 Ob 103/14v ZRB 2016, 24 [ Wenusch ]), wonach es sich um einen Mangelfolgeschaden…

…selbst liegt und auch nicht in den Kosten der Mangelbeseitigung besteht, sondern durch den Mangel – rechtswidrig und schuldhaft – ein weiterer Schaden verursacht wurde (RS0022885; RS0022916 [T1]). [16] 4.1. Gelingt der Klägerin im Verfahren der Beweis, dass im Jahr 2006 vereinbarungswidrig kein Tiefgrab errichtet wurde, dieser Umstand kausal…

…angesichts externe r Zusatzursachen (Leckage am Kettenspanner, Lastwechsel) gar nicht als bloßer Weiterfresserschaden, sondern als Mangelfolgeschaden anzusehen ist (vgl 6 Ob 81/20k; RS0022885; vgl 9 Ob 3/09w [Motorschaden nach Riss des Zahnriemens] ) . [41] 5.1. Auf Basis der vom E rstgericht getroffenen Feststellungen ist eine abschließende…

…zu unterscheiden: Ein Mangelfolgeschaden liegt vor, wenn durch den Mangel ein weiterer Schaden verursacht wurde, der Schaden also nicht nur im Vorhandensein des Mangels besteht (RS0022885). Dagegen besteht ein Mangelschaden im „Weiterfressen“ eines bereits bei Übergabe angelegten Mangels. Nach der Rechtsprechung genügt es gerade bei einem geheimen Mangel, wenn…