RS0085538 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Arbeitsunfall mit tödlichem Ausgang: Grobe Fahrlässigkeit des Arbeitgebers bei Missachtung von Arbeitnehmerschutzvorschriften—OGH Entscheidung

9ObA23/25k25. Juni 2025

…nicht aus, dass bei der Beurteilung der Frage, ob der auf Ersatz in Anspruch Genommene grob fahrlässig gehandelt habe, das Verhalten des Versicherten mitberücksichtigt wird (RS0085538 [T2]). Dieser Rechtsprechung liegt insbesondere die Überlegung zugrunde, dass der Arbeitgeber mit einem völlig unvernünftigen (Fehl-)Verhalten des Arbeitnehmers nicht rechnen muss, sofern er die…

8ObA26/17g—OGH Entscheidung

30. Mai 2017

…334 Abs 3 ASVG nicht ausschließt, bei Beurteilung der Frage, ob der Dienstgeber grob fahrlässig gehandelt hat, das Verhalten des Versicherten mitzuberücksichtigen (RIS Justiz RS0085538; 8 ObA 301/89t; 9 ObA 53/12b; Neumayr/Huber , aaO Rz 39). Diesem Grundsatz liegt die Überlegung zugrunde, dass…

9ObA74/23g—OGH Entscheidung

18. Oktober 2023

…aus, dass bei der Beurteilung der Frage, ob der auf Ersatz in Anspruch Genommene grob fahrlässig gehandelt habe, das Verhalten des Versicherten mit berücksichtigt wird (RS0085538). [8] 3.4. Ob jemand einen Arbeitsunfall durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0085228 [T1]) und stellt –…

9ObA53/12b—OGH Entscheidung

29. Mai 2012

…vertritt, dass diese Bestimmung es nicht ausschließt, bei Beurteilung der Frage, ob der Dienstgeber grob fahrlässig gehandelt hat, das Verhalten des Versicherten mitzuberücksichtigen (RIS Justiz RS0085538; 8 ObA 301/98t mwH; Neumayr in Schwimann³ VII § 334 ASVG Rz 38). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass die…

9ObA41/20z—OGH Entscheidung

26. August 2020

…aufgehoben noch gemindert wird, ein allfälliges Mitverschulden des Versicherten bei der Beurteilung, ob der Arbeitsunfall durch eine grobe Fahrlässigkeit des Arbeitgebers verursacht wurde, mitzuberücksichtigen ist (RS0085538). Diese Judikatur wurde von den Vorinstanzen aber ohnehin beachtet. Die dazu vertretene Rechtsauffassung, dass ein Eigenverschulden der Versicherten aufgrund der mangelhaften Unterweisung und dem Umstand…

9ObA2/23v—OGH Entscheidung

16. Februar 2023

…Versicherten ist bei der Beurteilung, ob der Arbeitsunfall durch grobe Fahrlässigkeit des Arbeitgebers verursacht wurde, im Verfahren nach § 332 ASVG mit zu berücksichtigen (RS0085538). Im Verfahren über die Integritätsabgeltung nach § 213a ASVG ist es für den Anspruch hingegen unerheblich, ob neben dem Schädiger auch der Versicherte selbst…

9ObA102/22y—OGH Entscheidung

19. Dezember 2022

…aufgehoben noch gemindert wird, ein allfälliges Mitverschulden des Versicherten bei der Beurteilung, ob der Arbeitsunfall durch eine grobe Fahrlässigkeit des Arbeitgebers verursacht wurde, mitzuberücksichtigen ist (RS0085538). Wenn das Berufungsgericht aber aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls ein Eigenverschulden des Versicherten verneint hat, so ist dies nach der Lage des Falls nicht…

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