RS0099536 – OGH Rechtssatz

…medizinisch nachvollziehbaren, wenn auch nicht rationalen Gründen Sachverhalte behauptet, die nicht zutreffen bzw nicht zutreffen müssen" (S 81/IV). Nach gefestigter Judikatur (RIS-Justiz RS0120634, RS0099536, RS0097689, RS0097576; siehe auch Hinterhofer, WK-StPO § 118 Rz 4 sowie Ratz, WK-StPO § 281 Rz 350) setzt die Beiziehung von Sachverständigen bei…

…von Verfahrensergebnissen setzt Umstände voraus, die bei den zur Beweiswürdigung berufenen Tatrichtern (§ 258 Abs 2 StPO) nicht vorhandene Fachkenntnis erfordern (RIS Justiz RS0099536). Solche Umstände wurden durch den Antrag auf Einholung eines gerichtsmedizinischen Gutachtens und eines Gutachtens aus dem Fachbereich der Psychiatrie zum Beweis dafür, dass „der…

…vermag der Antragsteller nicht darzulegen. Genauso wenig ist es Gegenstand einer psychologischen Expertise, den Wahrheitsgehalt von Anschuldigungen zu begutachten. Nach gefestigter Judikatur (RIS Justiz RS0120634, RS0099536, RS0097689, RS0097576; siehe auch Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 9 sowie Ratz , WK StPO § 281 Rz 350) setzt die…

…Vorschriften, insbesondere durch Art 6 MRK, oder sonst durch das Wesen eines die Verteidigung sichernden, fairen Verfahrens geboten ist. Nach gefestigter Judikatur (RIS-Justiz RS0120634, RS0099536, RS0097689, RS0097576; siehe auch Hinterhofer, WK-StPO § 118 Rz 4 sowie Ratz, WK-StPO § 281 Rz 350) setzt die Beiziehung von Sachverständigen bei…

…zur Erleichterung der Auswertung vorhandener Beweisergebnisse immer nur dann beizuziehen, wenn diese von Fachkenntnissen abhängt, deren Vorliegen nicht ohne weiteres vorausgesetzt werden kann (RIS-Justiz RS0099536; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 346). Das Alter der auf den inkriminierten Lichtbildern abgebildeten Personen, nämlich deren Minderjährigkeit, ist bei Betrachtung freilich…