RS0081234 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Streit um Benützungsentgelt und Ablöse für Superädifikate auf Badeparzellen—OGH Entscheidung

2Ob96/25v23. Oktober 2025

…dann, wenn es die Maßstäbe von Treu und Glauben in gröbster Weise verletzt und seine Unrichtigkeit für einen sachkundigen und unbefangenen Beurteiler sofort erkennbar wird ( RS0081234 ; vgl auch RS0016769 [T2 ]). [11] 1.3. Wenn das Berufungsgericht angesichts des dieser Rechtsprechung innewohnenden Wertungs- und Ermessensspielraums eine grobe Unbilligkeit des Ergebnisses des Schiedsgutachters…

Streit um Übertragung des Eigentumsrechts an einem Superädifikat und die Bindung an ein Schiedsgutachten—OGH Entscheidung

10Ob44/25f16. September 2025

…wenn es den Maßstab von Treu und Glauben in grober Weise verletzt und seine Unrichtigkeit sich dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängt ( RS0081234 ). Die Leichtigkeit und rasche Erkennbarkeit des dem Schiedsgutachten innewohnenden Fehlers darf jedoch nicht überbetont werden. Der augenscheinlichen Unrichtigkeit steht bei komplizierten Sachverhalten nicht entgegen, dass…

7Ob99/16h—OGH Entscheidung

15. Juni 2016

…Maßstab von Treu und Glauben in grober Weise verletzt und ihre Unrichtigkeit sich dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängen muss (RIS Justiz RS0081234, RS0016769 [T2, T7). Nicht jede objektive, sondern nur eine qualifizierte Unrichtigkeit beraubt das Schiedsgutachten seiner bindenden Wirkung. Ein unrichtiges Schiedsgutachten mag von anfechtbaren Unterlagen ausgegangen…

9Ob18/20t—OGH Entscheidung

26. Mai 2020

…dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängen muss (9 Ob 42/10g; 6 Ob 126/18z Pkt 1; RS0081234; RS0016769 [T2, T7]; vgl RS0106360). Ein entsprechendes Tatsachenvorbringen hat die Klägerin im erstinstanzlichen Verfahren auch erstattet (ua ON 30). Wenn das Berufungsgericht der Ansicht…

6Ob126/18z—OGH Entscheidung

20. Dezember 2018

…Treu und Glauben in grober Weise verletzt und ihre Unrichtigkeit sich dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängen muss (RIS Justiz RS0016769 [T2]; RS0081234 [T1]). 2. Das angefochtene Urteil steht mit diesen Grundsätzen im Einklang, da sich das Berufungsgericht auf die Feststellungen stützen konnte, dass die aufgegriffenen Unrichtigkeiten…

Rückverweise

Streit um Benützungsentgelt und Ablöse für Superädifikate auf Badeparzellen—OGH Entscheidung

Streit um Übertragung des Eigentumsrechts an einem Superädifikat und die Bindung an ein Schiedsgutachten—OGH Entscheidung

7Ob99/16h—OGH Entscheidung

9Ob18/20t—OGH Entscheidung

6Ob126/18z—OGH Entscheidung