RS0081234 – OGH Rechtssatz

…dann, wenn es die Maßstäbe von Treu und Glauben in gröbster Weise verletzt und seine Unrichtigkeit für einen sachkundigen und unbefangenen Beurteiler sofort erkennbar wird ( RS0081234 ; vgl auch RS0016769 [T2 ]). [11] 1.3. Wenn das Berufungsgericht angesichts des dieser Rechtsprechung innewohnenden Wertungs- und Ermessensspielraums eine grobe Unbilligkeit des Ergebnisses des Schiedsgutachters…

…wenn es den Maßstab von Treu und Glauben in grober Weise verletzt und seine Unrichtigkeit sich dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängt ( RS0081234 ). Die Leichtigkeit und rasche Erkennbarkeit des dem Schiedsgutachten innewohnenden Fehlers darf jedoch nicht überbetont werden. Der augenscheinlichen Unrichtigkeit steht bei komplizierten Sachverhalten nicht entgegen, dass…

…Maßstab von Treu und Glauben in grober Weise verletzt und ihre Unrichtigkeit sich dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängen muss (RIS Justiz RS0081234, RS0016769 [T2, T7). Nicht jede objektive, sondern nur eine qualifizierte Unrichtigkeit beraubt das Schiedsgutachten seiner bindenden Wirkung. Ein unrichtiges Schiedsgutachten mag von anfechtbaren Unterlagen ausgegangen…

…dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängen muss (9 Ob 42/10g; 6 Ob 126/18z Pkt 1; RS0081234; RS0016769 [T2, T7]; vgl RS0106360). Ein entsprechendes Tatsachenvorbringen hat die Klägerin im erstinstanzlichen Verfahren auch erstattet (ua ON 30). Wenn das Berufungsgericht der Ansicht…

…Treu und Glauben in grober Weise verletzt und ihre Unrichtigkeit sich dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängen muss (RIS Justiz RS0016769 [T2]; RS0081234 [T1]). 2. Das angefochtene Urteil steht mit diesen Grundsätzen im Einklang, da sich das Berufungsgericht auf die Feststellungen stützen konnte, dass die aufgegriffenen Unrichtigkeiten…