RS0044263 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Zustellung eines Zahlungsbefehls und die Frage der ordnungsgemäßen Hinterlegung—OLG Wien Entscheidung

1R143/24t09. Januar 2025

…den das Erstgericht aus formellen Gründen zurückgewiesen hat, sogleich inhaltlich entscheidet, wenn es die Zurückweisung für falsch hält, ist nach der Rechtsprechung des OGH zulässig (RS0044263 [T2]). 3.3 Die in diesem Zusammenhang behaupteten sekundären Feststellungsmängel zum behaupteten Wiedereinsetzungsgrund liegen nicht vor, weil das Erstgericht Feststellungen zur Kenntnis getroffen hat, die mit…

1Ob93/17h—OGH Entscheidung

24. Mai 2017

…groben Verschuldens des Antragstellers abwies und die zweite Instanz diesen Beschluss mit der Maßgabe bestätigte, dass der Antrag wegen Verspätung zurückgewiesen werde (RIS Justiz RS0044202; RS0044263 [T1]). Auch entfaltet die wegen Verspätung ausgesprochene Zurückweisung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Widerspruchsfrist gegen ein Versäumungsurteil andere Rechtsfolgen…

8ObA23/21x—OGH Entscheidung

28. April 2021

…ZPO, weil eine abändernde Entscheidung vorliegt, wenn die erste Instanz den Wiedereinsetzungsantrag als verspätet zurückweist, das Rekursgericht den Antrag aus sachlichen Gründen abweist (RIS Justiz RS0044263; 1 Ob 589/87 ua). Der Beklagte vermag aber keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO aufzuzeigen…

8Ob91/24a—OGH Entscheidung

26. September 2024

…keine Bestätigung des Beschlusses des Erstgerichts vorliegt, weil der Rekurs gegen dessen Beschluss aus formellen Gründen ohne meritorische Prüfung zurückgewiesen wurde ( RS0044117 ; RS0044215 [T8]; vgl RS0044263 [T1]). [9] 2.2. Im Konkurseröffnungsverfahren ist der Rekurs zweiseitig ( RS0116129 [T1]). [10] 3.1. Nach § 257 Abs 2 IO treten dann, wenn neben…

10ObS37/23y—OGH Entscheidung

22. Juni 2023

… 146 Abs 1 ZPO), abweist, das Rekursgericht den Antrag hingegen wegen Verspätung (§ 148 Abs 2 ZPO) zurückweist (RIS Justiz RS0044202; RS0044263 [T1]). Der Kläger zeigt in seinem Rechtsmittel aber keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 528 Abs 1 ZPO auf. [7] 1. …

1R58/25t—OLG Linz Entscheidung

10. Juli 2025

…den vom Rekursgericht als verspätet zurückgewiesenen Wiedereinsetzungsantrag gegen die Versäumung des Widerspruchs gegen das Versäumungsurteil als verspätet - insoweit liegt ein abändernder Beschluss vor (vgl RS0044202; RS0044263 [T 1]) -, ist gemäß § 528 Abs 1 ZPO nicht zulässig (vgl dazu 7 Ob 55/07z; 7 Ob 62/07d; 9…