RS0000268 – OGH Rechtssatz

…beiden Verpflichtungen – auch ohne entsprechenden Antrag (RS0002032 [T8 und T9]) – in die Exekutionsbewilligung grundsätzlich ein Hinweis auf die Zug um Zug Verpflichtung aufzunehmen (RS0000268 [T1 und T2]; RS0002032; 3 Ob 121/21x). Dies dient dem Schutz des Verpflichteten und ist Voraussetzung dafür, dass dieser von den Rechtsbehelfen…

…10; Apathy in KBB 4 § 1052 Rz 2; 1 Ob 931/52 = SZ 25/310; vgl auch RIS Justiz RS0000268). 2.2 Zum anderen kann sich ein Vertragspartner nur dann auf das Recht zur Leistungsverweigerung berufen, wenn er selbst zur Erfüllung bereit ist (§ …

…Klarstellung der beiderseitigen Verpflichtungen ist – auch ohne entsprechenden Antrag (RS0002032 [T8]) – in die Exekutionsbewilligung ein Hinweis auf die Zug-um-Zug-Verpflichtung aufzunehmen (RS0000268 [T1, T2]; RS0002032; vgl auch RS0000280). [11] 2. § 42 Abs 1 Z 4 EO räumt dem Verpflichteten die Möglichkeit ein…