RS0030452 – OGH Rechtssatz

…der Geschädigte bereits eine rechtlich gesicherte Position (etwa aus Vertrag oder aus einer bestimmten, bindenden Offerte) hatte ( RS0111898 [T1]; RS0030082 [T5]). Nach der Rechtsprechung ( RS0032927 ; RS0030452 [T4]) müsste eine im Verkehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmende Gewinnchance zur Bejahung eines solchen positiven Schadens gegeben (gewesen) sein. In diesem Fall wird…

…JBl 2004, 793), wenn somit eine objektiv gegebene Erwerbschance vorlag, die im Verkehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als solche angenommen wird (RIS Justiz RS0030452; RS0032927; RS0030447; vgl auch Reischauer in Rummel , ABGB 3 § 1333 ABGB Rz 30; Größ in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.02 § …

…Gewinnmöglichkeit im Verkehr als selbständiger Wert angesehen wird. In diesem Fall liegt positiver Schaden vor (RIS Justiz RS0032927, vgl auch RIS-Justiz RS0030082; RIS Justiz RS0030452). So hat der Oberste Gerichtshof auch schon ausgesprochen, dass in einem Fall, bei dem ein trächtiges Haustier (Schwein) bei einem Unfall getötet worden war, die…

…aus Vertrag oder begründeter Offerte) hatte (Karner in KBB, ABGB Rz 5 zu § 1293). Nach der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0032927, RS0030452; Karner aaO) müsste eine im Verkehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmende Gewinnchance zur Bejahung eines solchen positiven Schadens gegeben (gewesen) sein. Selbst wenn nach…

…57/173; EvBl 1983/72; SZ 53/146; SZ 65/13, SZ 58/104; SZ 68/191; SZ 68/189; SZ 71/56; RIS-Justiz RS0030452, RS0030452; Harrer in Schwimann2 Rz 12 zu § 1293 ABGB mwN; Welser in Koziol/Welser II12, 286 FN 16; Reischauer in Rummel2 Rz 8 zu…

…oder grober Fahrlässigkeit zu ersetzen, ersterer schon bei leichter Fahrlässigkeit. Verdienstentgang ist nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich positiver Schaden und nicht bloß entgangener Gewinn (RIS-Justiz RS0030452). Die Erwerbsfähigkeit wird als selbständiges, gegenwärtiges Rechtsgut angesehen. Es wird auch darauf abgestellt, ob der Geschädigte eine rechtlich gesicherte Position auf Verdienst hatte oder der…

…der entgangene Gewinn zu ersetzen (§§ 1323, 1324 ABGB). Verdienstentgang ist nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich positiver Schaden und nicht bloß entgangener Gewinn (RIS-Justiz RS0030452). Die Erwerbsfähigkeit wird als selbständiges, gegenwärtiges Rechtsgut angesehen. Es wird auch darauf abgestellt, ob der Geschädigte eine rechtlich gesicherte Position auf Verdienst hatte oder der…

…den typischen Marktverhältnissen praktisch gewiss war und insofern schon als „sicher“ angesehen worden wäre (RIS Justiz RS0111898 [T1, T2]; RS0081773 [T2]; RS0030082 [T5]; RS0030452 [T9]; RS0032927 [T19]). Der Kläger hätte nach dem für den Obersten Gerichtshof bindenden Sachverhalt durch Abtrennung eines gesonderten Baugrundstücks in absehbarer Zeit einen Erlös von…

…Vorbringen, inwieweit – losgelöst vom aufgelösten Mietvertrag – eine gesicherte Erwerbschance vorgelegen haben soll, deren Verlust allenfalls als positiver Schaden ersatzfähig wäre (vgl dazu nur RS0030452 [T7; T9]; RS0111898 [T1; T2] ua). [9] 2.3 Auf die vom Berufungsgericht verneinte Kausalität des Verhaltens der Beklagten nach seiner zweiten Schadensmeldung vom 14…

…selbständiger Wert angesehen wird, wenn somit eine objektiv gegebene Erwerbschance vorliegt, die im Verkehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als solche angenommen wird (RIS Justiz RS0030452; RS0032927; RS0030447). Als rechtlich gesicherte Position, den Gewinn zu erzielen, wird in der Rechtsprechung etwa die Möglichkeit angesehen, mit dem bei rechtzeitiger Erfüllung vertraglicher Pflichten…

…sein Schaden durch das rechtswidrige Verhalten der beklagten Partei verursacht wurde (vgl RS0022686; RS0022700 [insb T7]; zu Unterlassungen vgl RS0022686 [T8]; zum entgangenen Gewinn siehe RS0030452 [insb T8]), sondern auch der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu Verstößen gegen vergaberechtliche Vorschriften (vgl RS0013936 [T4]; siehe auch 7 Ob 148…

…„sicher“ angesehen worden wäre ( RS0111898 [T2]; RS0030082 [T5]; 3 Ob 196/21a Rz 44) . Die Beweislast dafür trifft den Geschädigten ( RS0030452 [T8]). [19] 3.3. Soweit der Beklagte ausführt, ein positiver Schaden aufgrund des Verlustes des Sponsorenvertrags lasse sich aus den Feststellungen nicht ableiten, weist er…

…getroffen, sodass kein sekundärer Feststellungsmangel vorliegt. 3.4 Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass unter entgangenem Gewinn die unterbliebene Vermögensvermehrung durch Vernichtung einer Erwerbschance verstanden wird (vgl RS0030452). Es handelt sich also um die Beeinträchtigung einer Gewinnaussicht, die der Geschädigte nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge gehabt hätte. Einen solchen Schaden macht der…