RS0060124 – OGH Rechtssatz

…ZPO auf. [5] 2. Eine Unwirksamkeit des mit Nichtigkeitsklage angefochtenen Generalversammlungsbeschlusses bewirkt erst das stattgebende rechtskräftige Urteil, und zwar ex tunc (RS0060077; vgl auch RS0060124). Daher ist die Abberufung eines Geschäftsführers bis zur Klagestattgebung wirksam (RS0006919 [T1]; 6 Ob 38/21p Rz 9). Da erst das klagestattgebende…

…Nichtigkeitsklage zu bekämpfen (RS0060086). [9] Eine Unwirksamkeit des mit Nichtigkeitsklage angefochtenen Generalversammlungsbeschlusses bewirkt erst das stattgebende rechtskräftige Urteil und zwar ex tunc (RS0060077; vgl auch RS0060124). Dies gilt auch für den abberufenen Geschäftsführer; bis zur Klagsstattgebung ist seine Abberufung wirksam (RS0006919 [T1]). [10] Dass der seine Abberufung bekämpfenden Nichtigkeitsklage nach §…

…Nichtigkeitsklage zu bekämpfen (RS0060086). [9] Eine Unwirksamkeit des mit Nichtigkeitsklage angefochtenen Generalversammlungsbeschlusses bewirkt erst das stattgebende rechtskräftige Urteil und zwar ex tunc (RS0060077; vgl auch RS0060124). Dies gilt auch für den abberufenen Geschäftsführer; bis zur Klagsstattgebung ist seine Abberufung wirksam (RS0006919 [T1]). [10] Dass der seine Abberufung bekämpfenden Nichtigkeitsklage nach §…

…der Rechtsprechung handelt es sich bei der Klage nach § 41 GmbHG um eine Anfechtungsklage; das ihr stattgebende Urteil ist ein Rechtsgestaltungsurteil (RIS Justiz RS0060124 [T1]; Enzinger in Straube , GmbHG § 41 Rz 43). Gemäß § 41 Abs 2 GmbHG ist jeder Gesellschafter klageberechtigt, der in…