RS0016236 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob113/25f—OGH Entscheidung

07. August 2025

…der Sache einig sind. Es gilt dann ihr übereinstimmender Wille, unabhängig davon, ob die Ausdrucksmittel diesen Willen nach objektiven Kriterien zutreffend wiedergeben ( RS0014005 ; vgl RS0017839 ; RS0016236 ). [15] 3.4. Nach dem vom Berufungsgericht seiner Entscheidung gemäß § 498 Abs 1 ZPO zugrunde gelegten und daher den Obersten Gerichtshof bindenden…

10Ob46/17p—OGH Entscheidung

13. September 2017

…für den Sohn des Klägers einverleibt wird. Diese Regelung ist entgegen der offenbar irrtümlich gewählten und deshalb nicht maßgeblichen (RIS-Justiz RS0013957 [T2]; RS0017839 [T2]; RS0016236) Bezeichnung jedoch nicht als aufschiebende Bedingung anzusehen, weil sie nach dem unmissverständlichen Text des Vertrags vom 23. 8. 2011 ausschließlich den Zweck verfolgt…

9Ob11/20p—OGH Entscheidung

16. April 2020

…Inhalt der abgegebenen Erklärungen berührt aber die Gültigkeit des Vertrags nicht, wenn beide Vertragsparteien dasselbe wollten, die abweichende Erklärung daher nur eine falsa demonstratio darstellt (RS0016236). Selbst wenn man daher die Vertragserklärung nicht ohnehin bereits objektiv im vorgenannten Sinn verstehen wollte, war eine Vertragsanfechtung nicht erforderlich. Der natürliche Konsens der Parteien…

6Ob160/00y—OGH Entscheidung

22. Februar 2001

…beide Vertragsparteien dasselbe gewollt, stellt die undeutliche, ja sogar die abweichende Erklärung nur eine "falsa demonstratio" dar (Koziol/Welser, BürgR11 I 132; RIS-Justiz RS0017839; RS0016236). Die Frage, wessen Haftungseinschränkung die Klägerin bzw deren Mutter tatsächlich als gewollt ansah und ob auch sie die Haftungseinschränkung auf die Beklagte oder auf die…

6Ob70/23x—OGH Entscheidung

17. Mai 2023

…ihr übereinstimmender Wille, unabhängig davon, ob die Ausdrucksmittel diesen Willen nach objektiven Kriterien zutreffend wiedergeben („falsa demonstratio non nocet“: RS0014005; vgl auch RS0017839; RS0016236). Die Veräußerung der mittelbaren Beteiligung an der Untermieterin lässt zwar nach dem Wortlaut der Vertragsklausel die weitere Untervermietung an diese Untermieterin unzulässig erscheinen. Angesichts des…

7Ob83/12z—OGH Entscheidung

17. Oktober 2012

…Leupold aaO). Haben beide Vertragsteile dasselbe gewollt, mag es auch vielleicht unvollkommen oder mehrdeutig ausgedrückt worden sein, so schadet die Falschbezeichnung nicht (RIS Justiz RS0017839, RS0016236). Die dreijährige Verjährungsfrist für die Vertragsanfechtung wegen Irrtums ist bereits abgelaufen. Aus dem Vorbringen der Kläger geht hervor, dass sie keine konkreten Vorstellungen über die…