RS0034686 – OGH Rechtssatz

…Minimum reduziert ist ( RS0034524 [T6]) oder er im Rechtsstreit zu gewinnen glaubt (RS0050338 [T12]). [2] 1.2. Diese Kenntnis wird durch verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt ( RS0034686 [insb T6]). Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt grundsätzlich ebenso wenig wie die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus…

…auch - wenn etwa die genaue Berechnung des Schadens noch nicht möglich ist - eine Feststellungsklage in Betracht zu ziehen (RIS-Justiz RS0034524; vgl auch RIS-Justiz RS0034686; RS0034951 ua). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen hatten alle Kläger im Februar 2003 von einem Gutachten eines Sachverständigen Kenntnis, aus dem hervorgeht, dass die Unterlassung…

…reichen, dass der Beschädigte aufgrund des ihm bekannt gewordenen Materials in der Lage ist, eine Klage gegen den Schädiger mit Erfolg zu begründen (RIS Justiz RS0034686). Die Klägerin hat dies nur ganz allgemein und unsubstantiiert bestritten, obwohl die vom Gegner aufgestellte Behauptung für sie offenbar leicht widerlegbar sein musste: Weder bestritt…

…einer Verschuldenshaftung Kenntnis von der Schadensursache (RS0034951), dem maßgeblichen Kausalzusammenhang (RS0034366) und dem Verschulden des Schädigers (RS0034322). Diese Kenntnis wird durch verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt (RS0034686). Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt grundsätzlich ebensowenig wie die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RS0034366 [T3, T6…

…des Verletzten vom Schaden und von der Person des Ersatzpflichtigen zu laufen (RIS Justiz RS0034374), die durch die verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt wird (RIS Justiz RS0034686). Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt grundsätzlich ebenso wenig wie die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen. Kennen müssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS…

…mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (9 Ob 88/18h mwN; vgl ua RS0034524). Diese Kenntnis wird durch verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt (RS0034686 [insb T6]). Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt grundsätzlich ebenso wenig wie die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen. Kennen müssen reicht daher grundsätzlich nicht…

…auch vom festgestellten Sachverhalt. 5.1 Der Beginn der Verjährungsfrist setzt die Kenntnis des Verletzten vom Schaden voraus, die bloße Möglichkeit der Kenntnisnahme genügt nicht (RS0034686 [T9, T15] ua). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch den Ursachenzusammenhang zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden…

…Schaden als auch den Schadenersatzpflichtigen so weit kennt, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann (s nur RIS-Justiz RS0034524; vgl auch RS0034686). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem Verhalten, das einem bestimmten Schädiger angelastet…

…ein Vorbringen zu erstatten, warum ihr trotz des Ergebnisses der Privatgutachten eine Einbringung der Klage mit Aussicht auf Erfolg nicht möglich war (vgl RIS Justiz RS0034686 [T10]). 6. Bereits aus diesem Grund ist mit dem Erstgericht die Verjährung der geltend gemachten Schadenersatzforderung zu bejahen und daher das klageabweisende Ersturteil wiederherzustellen…

…ab tatsächlichem Bekanntsein von Umständen, die die Annahme eines Verschuldens des Schädigers rechtfertigen, ist die Einbringung der Klage mit Aussicht auf Erfolg möglich (RIS Justiz RS0034686 [T8]). Der Kläger muss Klarheit über das Verschulden des Schädigers haben (RIS Justiz RS0034374 [T1]). Bei einem diese strittigen Tatfragen und Rechtsfragen behandelnden Prozess darf…

…er in der Lage ist, das zur Begründung seines Schadenersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten (7 Ob 506/88; 1 Ob 64/00v; RIS-Justiz RS0034686 ua). Die Kenntnis der Höhe des Schadens ist nicht erforderlich; in Ermangelung kann der Eintritt der Verjährung durch Feststellungsklage verhindert werden (M. Bydlinski in Rummel…

…der Beschädigte aufgrund des ihm bekannt gewordenen Materials eine Klage gegen die Person des Schädigers mit Erfolg zu begründen in der Lage ist (RIS Justiz RS0034686 [T3]). Die Kenntnis des Sachverhalts, der den Grund des Entschädigungsanspruchs darstellt, beginnt erst, wenn dem Beschädigten der Sachverhalt soweit bekannt wurde, dass er eine Klage…

…gilt die erörterte Kenntnis in dem Zeitpunkt als erlangt, in dem sie dem Geschädigten bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS-Justiz RS0034366 [T19, T20], RS0034686 [T2, T3], RS0034524 [T21] ua). Diese Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten darf nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0034327 ua). Sie setzt deutliche Anhaltspunkte für einen Schadenseintritt im…

…Ermittlung einschlägiger Tatsachen. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird eine Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn er die für die erfolgsversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Die Erkundigungsobliegenheit…

…reichen, dass der Geschädigte aufgrund des ihm bekannt gewordenen Materials eine Klage gegen den Schädiger mit Erfolg zu begründen in der Lage ist (RIS Justiz RS0034686). 2.3.3 Auch die Kenntnis des Sachverhalts, der den Grund des Entschädigungsanspruchs darstellt, beginnt erst, wenn dem Geschädigten der Sachverhalt soweit bekannt wurde, dass er…

…Schaden und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber dann eine Erkundigungsobliegenheit angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS-Justiz RS0034366 [T20]). Diese Obliegenheit darf…

…Beschädigte auf Grund des ihm bekannt gewordenen Materiales eine Klage gegen die Person des Schädigers mit Erfolg zu begründen in der Lage ist (RIS-Justiz RS0034686). Wann eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann, ist jedenfalls nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (RIS-Justiz RS0034524 [T10, 23, 32…

…mit Kenntnis von Schaden und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber eine Erkundungsobliegenheit angenommen (RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese Erkundungspflicht darf…

…Schaden und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber dann eine Erkundigungsobliegenheit angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese…

…RIS Justiz RS0034547). Ein Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]); doch wird in gewissem Umfang eine Erkundungsobliegenheit angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). 1.2…

…Tatsachen. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3], [T6]). In gewissem Umfang wird aber doch eine Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Die Erkundigungsobliegenheit…

…nichts. Nach ständiger Rechtsprechung setzt der Beginn der Verjährungsfrist die Kenntnis des Verletzten vom Schaden voraus, die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt nicht (RIS Justiz RS0034686 [T9, T15]; RIS Justiz RS0034603 [T2, T7]; RS0034366 [T3, T6]). Dass die Anlegerin im Kaufantrag zum Zeitpunkt der Zeichnung der Kapitalerhöhung einen Hinweis auf das…

…einer Verschuldenshaftung Kenntnis von der Schadensursache (RS0034951), dem maßgeblichen Kausalzusammenhang (RS0034366) und dem Verschulden des Schädigers (RS0034322). Diese Kenntnis wird durch verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt (RS0034686). Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt grundsätzlich ebensowenig wie die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RS0034366 [T3, T6…

…Schaden und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber dann eine Erkundigungsobliegenheit angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese…

…Schaden und Schädiger verjähren. Der Beginn der Verjährungsfrist setzt die Kenntnis des Verletzten vom Schaden voraus, die bloße Möglichkeit der Kenntnisnahme genügt nicht (RIS Justiz RS0034686 [T9, T15] ua). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch den Ursachenzusammenhang zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden…

…Schaden und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber dann eine Erkundigungsobliegenheit angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese…

…nicht aus (RS0034366 [T3, T6]). Die Kenntnis des Schädigers muss so weit gehen, dass eine Klage gegen ihn mit Aussicht auf Erfolg eingebracht werden kann (RS0034686, RS0034524). [16] Von der Rechtsprechung wird aber in gewissem Maß eine Erkundigungsobliegenheit angenommen, wenn der Geschädigte die für die erfolgsversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte…

…Schaden und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber dann eine Erkundigungsobliegenheit angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese…

…von Schaden und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber eine Erkundungsobliegenheit angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese…

…Materials eine Klage gegen die Person des Schädigers mit Erfolg zu begründen in der Lage ist. Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt nicht (RIS-Justiz RS0034686 ua). 4.3. Allerdings darf sich der Geschädigte nicht einfach passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen (oder…

…Handlungen. 3.3 Weitere Umstände, die ein Wissen der klagenden Partei über die vorgeworfenen Patentrechtsverletzung in Österreich nahelegen, wurden von den dazu behauptungspflichtigen (RIS Justiz RS0034686 [T12]) beklagten Parteien nicht vorgebracht. Nach den Verfahrensergebnissen ist von einer positiven Kenntnis gesichert daher erst für die Zeit nach dem rechtskräftigen deutschen Urteil auszugehen…

…Kenntnis des Verletzten vom Schaden und von der Person des Ersatzpflichtigen voraus (RIS Justiz RS0034374), die durch die verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt wird (RIS Justiz RS0034686). Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt grundsätzlich ebenso wenig wie die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz…

…er von der Person des Ersatzpflichtigen eines Tages zufällig Kenntnis erhält (RIS-Justiz RS0065360). In gewissem Umfang wird eine Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angenommen (RIS-Justiz RS0034686 [T12]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS-Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]), wobei diese…

…reicht nach ständiger Rechtsprechung das Kennenmüssen der maßgeblichen Umstände grundsätzlich nicht aus (RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber eine Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angenommen (RS0034686 [T12]), die jedoch nicht überspannt werden darf (RS0034327). Voraussetzung sind regelmäßig deutliche Anhaltspunkte in Form konkreter Verdachtsmomente, aus denen der Anspruchsberechtigte schließen kann, dass Verhaltenspflichten…

…auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RS0034951; RS0034374). Das Kennenmüssen einschlägiger Tatsachen oder die bloße Möglichkeit der Kenntnis reichen grundsätzlich nicht aus (RS0034366 [T3, T6]; RS0034686 [T9]). [19] In gewissem Umfang wird dann eine Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angenommen (RS0034686 [T12]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte…

…sei. Die dreijährige Verjährungsfrist nach § 1489 ABGB beginnt grundsätzlich mit Kenntnis des Primärschadens. Diese Kenntnis wird durch verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt (RIS Justiz RS0034686; RS0034366). 2.5 Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass die compensando eingewendete Schadenersatzforderung wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit der Behalteempfehlung der Klägerin im Sommer 2007…

…und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS Justiz RS0034366 [T3, T6]). 2.2 In gewissem Umfang wird aber eine Erkundungsobliegenheit angenommen (RIS Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese…

…Schaden und Schädiger. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS-Justiz RS0034366 [T3, T6]). In gewissem Umfang wird aber dann eine Erkundigungsobliegenheit angenommen (RIS-Justiz RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese…

…des Verletzten vom Schaden und von der Person des Ersatzpflichtigen zu laufen (RIS-Justiz RS0034374). Diese Kenntnis wird durch verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt (RIS-Justiz RS0034686). Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt grundsätzlich ebenso wenig wie die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen. Kennenmüssen reicht daher grundsätzlich nicht aus (RIS-Justiz…

…durch Erkundigung erlangen hätte können. Dies gilt jedoch nur dann, wenn die Schadensursache ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung gebracht werden hätte können ( vgl RIS Justiz RS0034686; RS0034335; RS0034327) . Dies ist hier nicht der Fall, weil die Klägerin dafür ein Privatgutachten einholen hätte müssen und diese Obliegenheit nach der Rechtsprechung in Arzthaftungssachen…