RS0043521 – OGH Rechtssatz

…vom maßgeblichen Zugang der Schwangerschaftsbestätigung bei der beklagten Partei ausgegangen ist. Die Frage, ob ein Indizienbeweis erbracht worden ist, ist aber eine solche der Beweiswürdigung (RS0043521 insb. [T3]) und wird daher darauf im Rahmen der Erledigung der Beweisrüge inhaltlich einzugehen sein. Zur Beweisrüge: Die Berufungswerberin begehrt anstelle der bekämpften Feststellung die…

…dar. Die Frage, ob ein Indizienbeweis erbracht worden ist, ist eine solche der Beweiswürdigung, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann (RIS Justiz RS0040278, RS0043521; auch RS0040290). Auf die relevierten Fragen des Beweismaßes oder der Zulässigkeit des Anscheinsbeweises kommt es daher nicht an. Davon abgesehen stimmt die Rechtsansicht des Berufungsgerichtes…

…503 Z 4 ZPO zugänglich sind, wenn sie auf Schlussfolgerungen beruhen, die mit den Gesetzen der Logik und der Erfahrung unvereinbar sind ( RS0043503 [T4]; RS0043521 [T2]; RS0118604 [T10]), liegt ein solcher Fall hier nicht vor. Die Annahme der Vorinstanzen, dass der Kläger den festgestellten Verweisungstätigkeiten unter den aktuellen Bedingungen des…

…Weg von Erfahrungsschlüssen weitere Tatsachen zu erkunden, betrifft dies wie beim Indizienbeweis die Beweisfrage, die nicht an den Obersten Gerichtshof herangetragen werden kann (RIS Justiz RS0043521). Die Schlussfolgerung des Berufungsgerichts, dass die vom Erstgericht vorgenommene Vertragsanpassung vom Begehren der Beklagten auf Vertragsanfechtung wegen Irreführung mitumfasst sei, ist unbedenklich. Die Frage, ob…

…und Feststellungen der Vorinstanzen in Ansehung des Alkoholisierungsgrades des Klägers geradezu mit den logischen und Denkgesetzen oder der Erfahrung unvereinbar sein sollten (vgl RIS-Justiz RS0043521 [T2]; RS0022810 [T2]; RS0022483 [T5]; RS0043371 [T6]), zeigt die Revision nicht nachvollziehbar auf. 4. Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs…

…dem Jugendamt gegeben hat, ist aber eine Frage der Beweiswürdigung (vgl etwa Rechberger in Fasching/Konecny2, vor § 266 ZPO Rz 55; RIS Justiz RS0043521 mwN; RIS Justiz RS0040278; zur Abgrenzung vom Anscheinsbeweis RIS Justiz RS0040290 mwN). Im Ergebnis bekämpft der Kläger damit in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung (RIS Justiz…

…von ihm festgestellten und vom Berufungsgericht gebilligten Sachverhalt gestützt, ohne dass damit eine weitere, aus Erfahrungsschlüssen gewonnene Tatsachenfeststellung getroffen worden wäre (vgl dazu RIS Justiz RS0043521). Es begründet daher weder einen Verfahrensmangel noch eine Aktenwidrigkeit, wenn das Berufungsgericht erklärte, diese Folgerung „als aktenwidrig“ nicht zu übernehmen (§ 510…

…RIS Justiz RS0043159). Ob diese Schlussfolgerungen richtig sind, betrifft Fragen der Beweiswürdigung, die in der Revision nicht erfolgreich aufgegriffen werden können (vgl RIS Justiz RS0043371; RS0043521). 2.1. Die Höhe von Ansprüchen nach § 12 HVertrG bestimmt sich nach der Differenz zwischen jenem Betrag, den der Handelsvertreter voraussichtlich verdient hätte, wenn…

…Verfügung gestanden waren. Auf der Basis dieser – die Tatsachenebene betreffenden – Schlussfolgerung des Berufungsgerichts, die der Überprüfung des Obersten Gerichtshofs entzogen ist (RIS Justiz RS0043521), ist mit dem Berufungsgericht von der Fälligkeit der Schlussrechnung auszugehen. 3. Nach Werkvertragsregeln kann der Unternehmer bei teilweiser Vereitelung jedenfalls jenen Teil des vereinbarten…

…sprechen würden, hat die Klägerin so nicht releviert; eine dahingehende Feststellung wurde nicht getroffen (vgl zur bloßen Überprüfbarkeit im Rahmen der Beweiswürdigung RIS Justiz RS0040278; RS0043521). Gegen die Anwendung des Anscheinsbeweises spricht, dass jedenfalls hier keine „typische formelhafte Verknüpfung“ zwischen dem negativen Prüfungsergebnis und der Verletzung der Bemühensverpflichtung besteht…