RS0043307 – OGH Rechtssatz

…dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (vgl RIS-Justiz RS0043307). Wie der Kläger unmissverständlich in seinem Schriftsatz ON 11 ausführt, stützt er sich ausschließlich auf ein konstitutives, mündlich im August 2017 zustande gekommenes Anerkenntnis. Der…

…dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (vgl RIS-Justiz RS0043307). Wie bereits eingangs erwähnt, bekämpft der Kläger zusammengefasst alle jene Feststellungen, die für den Erstbeklagten entlastende Momente enthalten und begehrt anstelle dessen – teilweise mit…

…Revisionsgrund nach § 503 Z 4 ZPO, wenn sie auf Schlussfolgerungen beruhen, die gegen Gesetze des Denkens und der Erfahrung verstoßen (RIS Justiz RS0043307). Werden Feststellungen ausschließlich aufgrund rechtlicher Erwägungen getroffen, so sind diese wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung bekämpfbar. Die „Beweiswürdigung" des Berufungsgerichts, dass aus der Zustimmung der…

…Schuhgarderobe ist eine - der Beweiswürdigung zuzuordnende (vgl RIS Justiz RS0040125; RS0043263) - Schlussfolgerung, die nicht gegen Gesetze des Denkens oder der Erfahrung verstößt (vgl RIS Justiz RS0043307) und daher in der Revision nicht erfolgreich aufgegriffen werden kann (vgl RIS Justiz RS0043371; 9 ObA 15/99t). Der vom Beklagten aus der Lösung dieser…

…etwa die von der beklagten Partei gewünschte gegenteilige - ersetzt werden könnte, reicht für den Revisionsgrund nach § 503 Z 4 ZPO nicht aus (RIS-Justiz RS0043307). Da der Oberste Gerichtshof keine Tatsacheninstanz ist, ist es nicht seine Aufgabe zu überprüfen, ob die vom Berufungsgericht aufgrund seiner Beweiswürdigung getroffenen Schlussfolgerungen auch richtig…

…ausdrücklich Bezug genommen. Die Überprüfung der Beweiswürdigung ist der Kognition des Obersten Gerichtshofs von hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmefällen abgesehen entzogen (vgl RIS Justiz RS0043307, RS0043371, RS0043150). Sowohl Inhalt als auch Umfang der den Bestandgeber obliegenden Pflichten sowie Berechtigung und Ausmaß einer Mietzinsminderung hängen stets von den konkreten Umständen des…

…der Vorinstanzen (vgl RIS-Justiz RS0043371 mwN). Schlussfolgerungen, die mit den Gesetzen der Logik und Erfahrung unvereinbar wären (vgl RIS-Justiz RS0043356; RIS-Justiz RS0043307) liegen schon deshalb nicht vor, weil der Kläger den Mitarbeitern in der Filiale teilweise gar nicht bekannt war bzw in der erst neu eröffneten Filiale…

…gegen Denk- oder Erfahrungssätze verstoßen hätten. Nur im Fall eines derartigen Verstoßes wäre aber der Revisionsgrund des § 503 Z 4 ZPO verwirklicht (RIS-Justiz RS0043307). Mit den Revisionsausführungen wird in Wahrheit der unzulässige Versuch der Bekämpfung der Beweiswürdigung unternommen. Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3…

…Z 4 ZPO reicht es nicht aus, daß eine einwandfreie Schlußfolgerung des Berufungsgerichtes durch eine andere ebenfalls als möglich anzuerkennende ersetzt werden kann (RIS-Justiz RS0043307). Die Rechtsrüge der Beklagten ist aber auch unbegründet, soweit sie in Pkt 2. der Revision - teilweise - von den Feststellungen der Vorinstanzen ausgeht. Es genügt daher…

…Feststellungen der Vorinstanzen bekämpft werden können, soweit sie auf Schlußfolgerungen beruhen, die gegen Gesetze des Denkens und der Erfahrung verstoßen (SZ 57/198; RIS-Justiz RS0043307). Darin, daß die Vorinstanzen die Aussage der Klägerin als glaubwürdig und jene des Beklagten als unglaubwürdig erachteten, liegt aber keine derartige Schlußfolgerung, die in dritter…

…Justiz RS0042903). Der einzige Ausnahmefall, dass Feststellungen auf Schlussfolgerungen beruhen, die mit den Denkgesetzen unvereinbar wären (ZVR 1988/130; 1 Ob 256/01f, RIS-Justiz RS0043307), liegt hier evident nicht vor. Bei seiner Auffassung, es sei ihm der Beweis gelungen, seine Wohnanschrift sei dem Titelgericht nicht unbekannt gewesen, übersieht der Verpflichtete…

…gegen Gesetze des Denkens und der Erfahrung verstoßen (so die von der Revisionswerberin zitierte E. 9 ObA 250/97y; ferner SZ 57/198; RIS-Justiz RS0043307). Den Feststellungen des Erstgerichtes zugrunde liegende denk- oder erfahrungsgesetzwidrige Schlußfolgerungen zeigt aber die Revisionswerberin nicht auf. Vielmehr bekämpft sie in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung der…

…der Vorinstanzen bekämpft werden können, soweit sie auf Schlussfolgerungen beruhen, die gegen die Gesetzes des Denkens und der Erfahrung verstoßen (SZ 57/198; RIS-Justiz RS0043307). Ein solcher Verstoß liegt aber nur dann vor, wenn die logische oder sprachliche Operation des Gerichts zur Gewinnung seiner Beweiswürdigung - losgelöst von den Ergebnissen des…

…die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanzen bekämpft werden können, soweit sie auf Schlussfolgerungen beruhen, die gegen die Gesetze des Denkens und der Erfahrung verstoßen (RIS Justiz RS0043307). Ein solcher Verstoß liegt aber nur dann vor, wenn die logische oder sprachliche Operation des Gerichts zur Gewinnung seiner Beweiswürdigung – losgelöst von den Ergebnissen…

…nur dann vor, wenn die logische oder sprachliche Operation des Gerichts zur Gewinnung seiner Beweiswürdigung bereits in abstracto logisch oder sprachlich unmöglich war (RIS Justiz RS0043307 [T5]; RS0043356 [T3]). Nach den dargelegten Erwägungen der Vorinstanzen trifft das hier nicht zu. Selbst wenn der Sachverständige aus technischer Sicht den Unfallhergang nicht mehr…

…Ausführungen zur Gesundheitsbeeinträchtigung des Klägers und deren Ursachen bekämpft die Beklagte in Wahrheit in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung der Vorinstanzen. Ein Verstoß gegen die Denkgesetze (RS0043307) ist nicht ersichtlich.…