RS0034803 – OGH Rechtssatz

…nie strittig, sondern nach übereinstimmender Ansicht Inhalt einer offenkundigen Dienstbarkeit (vgl Ersturteil S 26 in ON 27; zu offenkundigen Dienstbarkeiten s RIS Justiz RS0034803 [T4, T12]). Wenn das Berufungsgericht bei dieser spezifischen Sachlage die (gesonderte) Begründung und Verbücherung eines „Wasserrechts“ nicht für erforderlich erachtete, dann ist darin…

…ob man vom dienenden Grundstück aus bei einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrnehmen kann, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (1 Ob 58/97d; RS0034803, 0011633); hiezu wird die Ansicht vertreten, dass solche offenkundige Dienstbarkeiten auch ohne bücherliche Eintragungen begründet werden können (SZ 57/38, 68/194, 69/71). Wer…

…sichtbare Anlagen oder sonstige Einrichtungen vorgefunden werden, die ihrem Zweck nach das Dienen des Grundstücks offenkundig erkennen und daher das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (RS0034803 [T7, T19]). Dann müssen auch Nachforschungen vorgenommen werden. Woraus sich die Offenkundigkeit für den Erwerber ergibt bzw aus welchen Umständen sich für diesen die Pflicht…

…aus bei einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrgenommen werden können, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen, mag auch die Ersitzungszeit noch nicht abgelaufen sein (RS0034803; RS0011633). Der Erwerber einer Liegenschaft muss eine offenkundige Dienstbarkeit gegen sich gelten lassen, auch wenn sie nicht verbüchert ist (RS0034803 [T18]). Nachforschungen über die Richtigkeit…

…einer Dienstbarkeit ist anzunehmen, wenn im maßgebenden Zeitpunkt der Eigentumsübertragung das tatsächliche Bestehen eines Gebrauchszwecks durch offenkundige Vorgänge oder ersichtliche Anlagen oder Einrichtungen erkennbar war (RS0034803; RS0011633). [11] 3. Die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, dass aufgrund der Situierung des Gasbocks der Beklagten unmittelbar vor der Garage der Kläger und der Kenntnis…

…Grund der Umstände bei einiger Aufmerksamkeit das Bestehen einer Dienstbarkeit zu vermuten ist (Kiendl Wendner in Schwimann ABGB2 § 481 Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0034803; RS0011633). Offenkundige, nicht verbücherte Dienstbarkeiten, die dem Eigentümer, der belasteten Liegenschaft bekannt sind oder bekannt sein müssten, werden sachenrechtlich somit wie eingetragene Dienstbarkeiten behandelt. Wer…

…Rechtsfrage, ob eine Dienstbarkeit vorliegt, nicht unbeantwortet. Im Einklang mit der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (vgl zum Erlöschen durch gutgläubigen Erwerb: RS0012151, RS0034776; zur Offenkundigkeit: RS0034803, RS0011633, RS0011651) führte es vielmehr aus, dass selbst wenn eine außerbücherliche Dienstbarkeit zugunsten der Nachbarliegenschaft bestanden hätte, diese ohnehin mangels Offenkundigkeit durch den gutgläubigen Erwerb…

…Servitut), wie etwa ein Zugangstor, das bei einer von Wegerechten freien Liegenschaft keine Funktion hätte (5 Ob 270/03x = RIS Justiz RS0034803 [T13]). Offenkundige, nicht verbücherte Dienstbarkeiten, die dem Eigentümer der belasteten Liegenschaft bekannt sind oder bekannt sein müssten, werden sachenrechtlich wie eingetragene Dienstbarkeiten behandelt (RIS Justiz…

…35] 4. Dass der Erwerber einer Liegenschaft eine offenkundige Dienstbarkeit, gegen sich gelten lassen muss, auch wenn sie nicht verbüchert ist, entspricht ebenfalls gesicherter Rechtsprechung (RS0034803 [insb T5]). [36] 5. Die Klägerin wendet letztlich noch ein, es sei schon aus Gründen der Rechtssicherheit abzulehnen, dass ihr mit der bekämpften Entscheidung im…

…des § 502 Abs 1 ZPO dar, wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterläuft, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf (RIS Justiz RS0034803 [T16, T18]). 2.3. Die Beurteilung des Berufungsgerichts zum Zeitpunkt der Teilung und Veräußerung der geteilten Grundstücke habe es keine derartigen offenkundigen Anlagen gegeben, ist…

…unterliegen sie insoweit einem Beurteilungsfehler, als die bloß offenkundige Benützung einer fremden Sache für sich noch keine Rechte entstehen lässt. Die Formulierung in RIS Justiz RS0034803, wonach der Erwerber einer Liegenschaft eine offenkundige Dienstbarkeit bei Wahrnehmbarkeit einer bestimmten Nutzung gegen sich gelten lassen muss, möge auch die Ersitzungszeit noch nicht abgelaufen…

…vor, weil die Kläger als Laien beim Erwerb der Liegenschaft auch bei einiger Aufmerksamkeit die Unzulänglichkeiten des Daches nicht hätten wahrnehmen müssen (vgl RIS Justiz RS0034803). Damit gehen auch die Erwägungen der Revision zu einem entsprechenden Umfang des Rechts der Dachtraufe (§ 475 Abs 1 Z 6 und…

…nicht uneingeschränkt, sondern wird bei Offenkundigkeit der außerbüchlichen Dienstbarkeit durchbrochen. Ob von einer solchen Offenkundigkeit auszugehen ist, richtet sich immer nach den Umständen des Einzelfalls (RS0034803 [T12]). Soweit die Revision damit argumentiert, dass der Verlauf des Wegs auf dem Grundstück Nr 95/1 nicht erkennbar war, entfernt sie sich vom…

…einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrgenommen werden, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (stRspr: 2 Ob 448/51 uva; RIS Justiz RS0034803) - offenkundig sein kann, wenn bei einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrnehmbar seien, die deren Bestehen oder Erweiterung vermuten lassen. Damit wurde von der früherern…

…frei von einer laufenden oder schon vollendeten Ersitzung, wenn er die Ausübung der Dienstbarkeit nicht kennen musste, also eine offenkundige Dienstbarkeit nicht vorlag (RIS-Justiz RS0034803; zuletzt etwa 5 Ob 283/00d). In Bezug auf Dienstbarkeiten hat das Grundbuch aber von vornherein eine geringere Aussagekraft, weil sich ihre Verbücherung nicht immer…

…Umständen des Einzelfalls abhängig und stellt daher im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0011720 [T17]; RS0034803 [T12, T16]). Eine solche wird von der Beklagten auch nicht aufgezeigt: 3. Nach dem festgestellten Sachverhalt diente der seinerzeitige Karrenweg bereits seit unvordenklicher Zeit, jedenfalls…

…Umfangs einer Dienstbarkeit ist grundsätzlich einzelfallbezogen und stellt in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0034803 [T12, T16]). Eine solche wird von der Beklagten auch nicht aufgezeigt: Für die Begründung einer Servitut durch Ersitzung ist eine für den Eigentümer des belasteten…

…halten: Wer einen gültigen Titel besitzt, ist bei offenkundigen Dienstbarkeiten, bei denen das Eintragungsprinzip nach herrschender Ansicht durchbrochen wird, trotz Nichtverbücherung geschützt (RIS Justiz RS0011631; RS0034803; RS0111211). Das Ergebnis der Auslegung des Servitutsbestellungsvertrags (= Teilungsvertrag aus 1967) ist keinesfalls unvertretbar, weil im Teilungsvertrag aus 1967 (Punkt IX S 6) die…

…sichtbare Anlagen oder sonstige Einrichtungen vorgefunden werden, die ihrem Zweck nach das Dienen des Grundstücks offenkundig erkennen und daher das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (RS0034803 [T7, T19]). Dann müssen auch Nachforschungen vorgenommen werden. Woraus sich die Offenkundigkeit für den Erwerber ergibt bzw aus welchen Umständen sich für diesen die Pflicht…

…von der Transformatorenstation im Gebäude der Feuerwehr G***** auf einem Hang über die Liegenschaft der Klägerin verläuft, der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS-Justiz RS0011633; RS0034803). Von dieser Rechtsprechung abzugehen, sieht sich der Senat nicht veranlasst. Von einer in der Revision behaupteten entschädigungslosen Enteignung kann im Hinblick auf das von den…

…ist immer nur das Vertrauen auf den Grundbuchstand, nicht aber auf außerbücherliche Umstände; diese können allenfalls den guten Glauben zerstören (vgl die Problematik offenkundiger Dienstbarkeiten [RS0034803]). Die Gutgläubigkeit ist also nur nach dem Grundbuchstand zu beurteilen, weshalb der Vertrauensgrundsatz dann zum Tragen kommt, wenn ein gutgläubiger Dritter im Vertrauen auf den…

…einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrgenommen werden können, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen, mag auch die Ersitzungszeit noch nicht abgelaufen sein (RIS Justiz RS0034803; RS0011633). Auch ein Zugangstor, das bei einer von Wegerechten freien Liegenschaft keine Funktion hätte, liefert einen derartigen Hinweis (5 Ob 270/03x). Ob…

…in Übereinstimmung stehen, insbesondere wenn auf der Liegenschaft Vorgänge oder Einrichtungen erkennbar sind, die objektiv vermuten lassen, dass eine (weitere) Dienstbarkeit bestehen könnte (RIS Justiz RS0034803; RS0034730). Bei der Beurteilung, ob es dem Kläger (bzw seinem Vater) als Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, aus dem auf der Liegenschaft vorhandenen Einrichtungen einen Schluss auf…

…höchstgerichtlicher Rechtsprechung dann anzunehmen, wenn im maßgebenden Zeitpunkt der Eigentumsübertragung das tatsächliche Bestehen eines Gebrauchszwecks durch offenkundige Vorgänge oder ersichtliche Anlagen oder Einrichtungen erkennbar war (RS0034803; RS0011633). Allenfalls vorhandene Anlagen müssen den aktuellen Zweck des Dienens offenkundig machen, was nur für Anlagen gilt, aus denen sich für den Erwerber offenkundig ergibt…

…auszugehen. 6. Ob eine nicht verbücherte Dienstbarkeit als offenkundig anzusehen ist und ob eine Erkundungspflicht besteht, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0107329; RS0034803 [T16]). Für den Kläger war bei Abschluss des Kaufvertrags entweder die Bewirtschaftung durch den Beklagten oder die Lagerung von Baumaterialien auf der gesamten, eine topographische…

…Einrichtungen vorhanden waren, die diesen Zweck des Dienens als offenkundig erkennen ließen und eine Erkundigungspflicht auslösten, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0034803 [T19]). Nach dem festgestellten Sachverhalt war es im Zeitpunkt des Erwerbs der Liegenschaft durch die Beklagten offenkundig, dass der über ihr Grundstück führende Weg (auch…

…behauptet. Wer einen gültigen Titel besitzt, ist bei offenkundigen Dienstbarkeiten, bei denen das Eintragungsprinzip sohin durchbrochen wird, trotz Nichtverbücherung geschützt (7 Ob 286/99f ua; RS0034803). Ein neuer bücherlicher Eigentümer erwirbt frei von einer laufenden oder schon vollendeten Ersitzung, wenn er die Ausübung der Dienstbarkeit nicht kennen musste, also eine offenkundige…

…vom dienenden Grundstück aus bei einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrgenommen werden können, die das Bestehen einer entsprechenden Belastung vermuten lassen (vgl nur RIS Justiz RS0034803). Dies gilt nicht nur für – regelmäßig durch Ersitzung – bereits endgültig erworbene dingliche Rechte, sondern auch für vertraglich eingeräumte Dienstbarkeiten (RIS Justiz RS0011631), sofern…

…sonstige Einrichtungen oder Vorgänge, die man von dort aus bei einiger Aufmerksamkeit wahrnehmen kann, das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (offenkundige Dienstbarkeit; RIS Justiz RS0011633, RS0034803). Ob Gründe vorliegen, die den guten Glauben an den Grundbuchstand ausschließen, insbesondere ob im Zeitpunkt des Erwerbs des dienenden Grundstücks Anlagen oder sonstige Einrichtungen vorhanden…

…leicht fahrlässige Unkenntnis wird nicht geschützt (M. Bydlinski in Rummel ABGB³ § 1500 Rz 1 und 3 mwN; NZ 2002/29, 77; RIS-Justiz RS0034803). In Bezug auf Dienstbarkeiten besteht nach Lehre und Rechtsprechung überdies eine Nachforschungspflicht im weiteren Umfang, weil die Verbücherung von Dienstbarkeiten vielfach unterbleibt (M. Bydlinski aaO…

…vgl 5 Ob 6/62 = RZ 1962, 173) bei gehöriger Aufmerksamkeit Kenntnis haben mussten (vgl auch RIS Justiz RS0011633, RS0011676, RS0034730, RS0034803). Der erforderliche gute Glaube müsste hiebei sowohl im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als auch im Zeitpunkt des Ansuchens um Einverleibung gegeben sein (1 Ob …

…Einrichtungen vorhanden waren, die den Zweck des Dienens als offenkundig erkennen ließen und eine Erkundigungspflicht auslösten, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0011618 [T30]; RS0034803 [T19]; RS0119170 [T5]). Selbst wenn im Zeitpunkt der Übereignung des dienenden Grundstücks 713 das Grundstück 711/2 über dieses erkennbar „verkehrlich aufgeschlossen…

…einiger Aufmerksamkeit wahrnehmen kann, das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (sog. offenkundige Dienstbarkeiten - 7 Ob 560/94, NZ 1995, 108; RIS Justiz RS0034803). Die Sorgfaltsanforderungen an den Erwerber dürfen aber nicht überspannt werden, weil sonst das Grundbuch entwertet würde (SZ 57/38; RIS Justiz RS0034776). Wenn auch…

…sonstige Einrichtungen oder Vorgänge, die man von dort aus bei einiger Aufmerksamkeit wahrnehmen kann, das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (= offenkundige Dienstbarkeit; RIS-Justiz RS0011633, RS0034803). Allerdings ist beispielsweise der Frage nach der Erreichbarkeit von Nachbargrundstücken – und damit nach einem allfälligen Wegerecht – in der Regel nicht nachzugehen, weil der…

…aus bei einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrgenommen werden können, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen, mag auch die Ersitzungszeit noch nicht abgelaufen sein (RS0034803). [6] 2.2. Nach den Feststellungen kannte die Beklagte, die (ua) das Wiesengrundstück 2005 kaufte, die Liegenschaften der Streitteile bereits seit den 1980er Jahren und…

…anzunehmen, wenn im maßgebenden Zeitpunkt der Eigentumsübertragung das tatsächliche Bestehen eines Gebrauchszwecks durch offenkundige Vorgänge oder ersichtliche Anlagen oder Einrichtungen erkennbar war (vgl RIS Justiz RS0034803; RS0011633; 5 Ob 273/07v). Allenfalls vorhandene Anlagen müssen den aktuellen Zweck des Dienens offenkundig machen. Dies kann nur für Anlagen gelten, aus…

…eines Grundstücks muss eine offenkundige Servitut gegen sich gelten lassen. Dies gilt selbst dann, wenn ihm vom Rechtsvorgänger ausdrücklich Lastenfreiheit zugesichert worden wäre (RIS Justiz RS0034803 [T4]). Eine offenkundige Dienstbarkeit liegt vor, wenn vom dienenden Grundstück aus bei einiger Aufmerksamkeit Vorgänge wahrgenommen werden können, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen…

…sonstige Einrichtungen oder Vorgänge, die man von dort aus bei einiger Aufmerksamkeit wahrnehmen kann, das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (= offenkundige Dienstbarkeit RIS Justiz RS0011633, RS0034803). Führen diese Nachforschungen nicht zu einer Bestätigung oder zumindest zu Indizien hinsichtlich des fraglichen ersessenen Rechts, so hindert dies den Gutglaubenserwerb nicht (SZ 66…

…sonstige Einrichtungen oder Vorgänge, die man von dort aus bei einiger Aufmerksamkeit wahrnehmen kann, das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (= offenkundige Dienstbarkeit; RIS Justiz RS0011633, RS0034803; zu allem jüngst 3 Ob 26/17w [Pkt 2.1.]). Fahrlässig handelt derjenige, der den Widerspruch zwischen dem Grundbuchstand und den tatsächlichen Verhältnissen…

…Anlagen oder sonstige Einrichtungen vorgefunden werden, die ihrem Zweck nach das Dienen des Grundstücks offenkundig erkennen und daher das Bestehen fremder Rechte vermuten lassen (vgl RS0034803 [T7, T19]); dann müssen auch Nachforschungen vorgenommen werden. Deren Unterlassung ist aber etwa dann nicht vorzuwerfen, wenn sich die wahrgenommenen Einrichtungen mit anderen verbücherten Rechten…