RS0011574 – OGH Rechtssatz

…auf: 1. Zur behaupteten Zwecklosigkeit der Dienstbarkeit: [3] 1.1. Eine Dienstbarkeit erlischt, wenn sie für den Berechtigten völlig zwecklos oder ganz unwirtschaftlich wird (RS0011574 [T3]; RS0011582 [insb T2]). Dass der dem herrschenden Grundstück gewährte Nutzen auf andere Weise erreicht werden kann, führt noch nicht zu ihrem Erlöschen (RS0011582 [T3…

…der Vorinstanzen, von völliger Zwecklosigkeit der Wasserleitungsdienstbarkeit, die das Erlöschen der Servitut bewirke, könne nicht gesprochen werden, steht im Einklang mit der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0011574) und ist nicht zu beanstanden. Was schließlich das Revisionsvorbringen zur Frage, wann die Wasserversorgungspflicht der Beklagten zum Tragen komme, betrifft, steht die Auslegung der Vereinbarung…

…geworden ist (RIS Justiz RS0011582). Dafür reicht zwar die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können, nicht aus (RS0011574). Die Dienstbarkeit erlischt jedoch bei völliger Zwecklosigkeit (RS0011589; RS0011574 [T3]), oder wenn ihre Ausübung auf Dauer unmöglich geworden ist (RS0116757), wobei es auf die Umstände…

…zwecklos wird (RIS Justiz RS0011582). Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund auf einem anderen Weg erreichen kann (RIS Justiz RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen…

…deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann, mag der Grund durch den anderen Weg auch bequemer zu erreichen sein (vgl RS0011574). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (vgl RS0011582 [T5]). Ob…

…RS0015908). Auch führt die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können, nicht zum Erlöschen einer Grunddienstbarkeit (RIS-Justiz RS0011574). 3. Nach den Feststellungen erfolgte bereits vor 1938 die Zufahrt zum Grundstück des Klägers über jenes, das seit 1973 im Eigentum der Beklagten steht, dies…

…einer bestimmten Bebauung (vgl RS0011589 [T5]). Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund auf einem anderen Weg erreichen kann (vgl RS0011574). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (1 Ob …

…RS0011701; RS0011589 [T3]). Eine Grunddienstbarkeit erlischt nicht durch die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können (RIS-Justiz RS0011574). Eine Wegeservitut ist nur dann völlig zwecklos geworden, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit und Zufahrtsmöglichkeit einen vollwertigen Ersatz bietet (RIS Justiz RS0011582 [T5]; RS0011699…

…allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann, mag der Grund durch den anderen Weg auch bequemer zu erreichen sein (RS0011574; RS0011688 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (RS0011582 [T5…

…zwecklos wird (RIS-Justiz RS0011582). Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund auf einem anderen Weg erreichen kann (RIS-Justiz RS0011574). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (2 Ob …

…solche Frage bereits die nach einem hypothetischen (also bloß zu vermutenden) Willen ist (3 Ob 146/01v). 5. Auch die zutreffende (vgl RIS Justiz RS0011699; RS0011574) Verneinung des Einwands der Beklagten, die Servitut wäre wegen der nunmehr gegebenen Zufahrt über den Theodoraweg völlig zwecklos, durch das Berufungsgericht auf der Basis der…

…1.03 § 473 Rz 6). Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen…

…aber nicht schon dann der Fall, wenn der durch die Dienstbarkeit dem herrschenden Grundstück gewährte Nutzen auch auf andere Weise erreicht werden kann (RIS Justiz RS0011574). Bei einer Wegservitut ist dies nur dann anzunehmen, wenn die nun zur Verfügung gestellte Straße nach Lage und Beschaffenheit einen vollen Ersatz für den dem…

…Justiz RS0011741) und dass eine Grunddienstbarkeit auch nicht durch die Möglichkeit erlischt, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können (RS0011574). Die Feststellungen der Baubehörde über die wegmäßige Erschließung in der Bauverhandlung vom 16. 8. 2001 über den Antrag des Sohns des Beklagten auf…

…etwa jüngst festgehalten, dass eine Grunddienstbarkeit nicht schon durch die Möglichkeit erlischt, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können ( RS0011574 ; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Nur völlige Zwecklosigkeit oder gänzliche Unwirtschaftlichkeit für den Berechtigten können ein Erlöschen ex lege bewirken ( RS0011574 [T3]). Auch dieser Entscheidung…

…seines Geh und Fahrtrechts benützten Servitutsweg bietet. Die Wegedienstbarkeit erlischt daher nicht schon deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; RS0011582 [T3]). D iese Grundsätze sind auch dann an zuwenden , wenn es nicht um das Erlöschen einer Servitut geht, sondern wenn die (offenkundige…

…und Bequemlichkeit gestellt. [15] 4. Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund auf einem anderen Weg erreichen kann (vgl RS0011574) . Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet. Dabei wurde vom Obersten…

…ständigen Rechtsprechung entgegengetreten. [20] Eine Grunddienstbarkeit erlischt nicht schon durch die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können (RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Nur völlige Zwecklosigkeit oder gänzliche Unwirtschaftlichkeit für den Berechtigten können ein Erlöschen ex lege bewirken (RS0011574 [T3]). Diese sind bei…

…Ausübung seines Geh- und Fahrrechts benützten Servitutsweg bietet. Eine Wegedienstbarkeit erlischt nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; RS0011582 [T3]). Eine zweite Zugangsmöglichkeit entspricht noch dem Utilitätserfordernis bei Grunddienstbarkeiten (vgl 3 Ob 238/19z mwN). [8] Wenngleich es hier…