JudikaturJustizRSA0000042

RSA0000042 – LG Salzburg Rechtssatz

Rechtssatz
07. September 2006

RSA0000042 – LG Salzburg Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Frist des § 575 Abs. 2 ZPO beginnt erst zu laufen, wenn die Vollstreckung des Räumungstitels objektiv möglich ist. Fallen Rechtskraft und Vollstreckbarkeit auseinander, beginnt der Fristenlauf mit Rechtskraft. Wird das vollstreckbare Urteil nach Rechtskraft (hier) des Versäumungsurteils zugestellt, beginnt der Fristenlauf erst mit der Zustellung der Urteilsausfertigung.

Entscheidung
1

  • 54R172/06t—LG Salzburg Entscheidung

    07. September 2006
    Spruch

    Dem Rekurs wird Folge gegeben und der angefochtene Beschluss dahin abgeändert, dass er zu lauten hat: "Auf Grund des Versäumungsurteiles des Bezirksgerichtes Hallein vom 1.12.2005, 2 C 1913/05z, Vollstreckbarkeitsbestätigung vom 11.1.2006, wird der betreibenden Partei gegen den Verpflichteten die zw…

    Text

    Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Erstgericht den Antrag auf Bewilligung der Räumungsexekution mit der Begründung abgewiesen, dass er außerhalb der Sechsmonatsfrist des § 575 Abs. 2 ZPO bei Gericht eingelangt sei. Diese Frist beginne nicht mit der Rechtskraft des Räumungstitels, sondern bereit…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Frist des § 575 Abs. 2 ZPO beginnt erst zu laufen, wenn die Vollstreckung des Räumungstitels objektiv möglich ist (Weixelbraun in Fasching, Zivilprozessgesetze², Rz 8 zu § 575 ZPO; Stohanzl, JN-ZPO15, E 32 zu § 575 ZPO; Frauenberger in Rechberger, ZPO-Kommentar², Rz 4 zu § 575). Fallen Rechtskra…