RS0134573 – OGH Rechtssatz

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: [1] Gegenstand des Rechtsstreits ist die „Revitalisierung“ einer 1925 wasserrechtlich bewilligten hydroelektrischen Anlage an einem Bach; dabei handelt es sich um eine Kleinwasserkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie. [2] Die Klägerin (zunächst als Sachwalterin ihres Vaters;…

[30] Der Rekurs ist zulässig , weil das Berufungsgericht eine allfällige Fristhemmung nach § 28 WRG nicht beachtet hat. Er ist im Ergebnis nicht berechtigt . [31] 1. Mit dem Rekurs gegen einen Aufhebungsbeschluss kann auch allein dessen Begründung angefochten werden, und zwar auch von jener Part…