RS0134458 – OGH Rechtssatz

I. Das mit Beschluss vom 14. September 2021,  8 Ob 95/21k, bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über den vom Obersten Gerichtshof am 17. März 2020 zu 10 Ob 44/19x gestellten Antrag auf Vorabentscheidung unterbrochene Revisionsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof wird fortge…

Begründung: [1] Die Klägerin kaufte am 11. 4. 2016 bei einem Händler einen Pkw Skoda Octavia Kombi 4x4 Scout TDI DG zum Preis von 34.300 EUR. Dieses Fahrzeug wird mit einem von der Beklagten entwickelten Dieselmotor des Typs EA288 betrieben. Das Fahrzeug verfügt über eine aufrechte Zulassung, die …

[10] Die Revision ist zulässig und im Sinne des Eventualantrags teilweise berechtigt. [11] I. Mit Beschluss des Obersten Gerichtshofs vom 14. 9. 2021, 8 Ob 95/21k, wurde das Revisionsverfahren bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über den vom Obersten Gerichtshof am 17. 3…

I. Das Re kur sverfahren wird fortgesetzt. II. De n Rekursen wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: [1] Der Kläger kaufte von der beklagten Autohändlerin am 9. 12. 2011 einen Neuwagen der Marke Audi Q5 zum Preis von 46.400,15 EUR. Er ging davon aus, dass das Fahrzeug regelkonform und zulassungsfähig war. [2] Das Fahrzeug wurde ihm am 23. 3. 2012 übergeben. Es ist mit einem Dieselmo…

[19] Beide Rekurse sind aus de n vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig ; sie sind im Ergebnis aber nicht berechtigt. Zu I. (Verfahrensfortsetzung): [20] Der Senat hat das Rekurs verfahren zu 1 Ob 192/19w mit Beschluss vom 26 . 3 . 2020 bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäis…