Spruch In der Strafsache AZ 31 Hv 81/20m des Landesgerichts für Strafsachen Wien verletzt das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 3. Dezember 2020, AZ 18 Bs 264/20k, (ON 46) § 467 Abs 2 und 3 StPO iVm § 489 Abs 1 StPO. Dieses Urteil, demzufolge auch der zugleich damit ergangene Bes…
Text Gründe: [1] Mit Urteil des Einzelrichters des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 21. August 2020 (ON 28) wurde ***** R***** mehrerer strafbarer Handlungen schuldig erkannt und hiefür zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Mit zugleich ergangenem Beschluss (§ 494a Abs 4 StPO) wurde der Widerruf…
Rechtliche Beurteilung [7] Wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend aufzeigt, steht dieses Urteil mit dem Gesetz nicht in Einklang: [8] Gegen die vom Landesgericht als Einzelrichter ausgesprochenen Urteile kann vom (dadurch beschwerten) Angeklagten – so…
