Spruch Den Revisionen wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die mit 2.740,27 EUR (hierin enthalten 465,71 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen. Der Erstbeklagte ist schuldig, der klagenden Partei die mit 1.096,56 EUR …
Text Entscheidungsgründe: [1] Die Klägerin, eine große Versicherungsanstalt, vermietete a m 25. 9. 2013 einer GmbH (erneut) ein Geschäftslokal, in dem diese eine Modeboutique betrieb. Ab Ende 2013 zahlte die GmbH keine Miete mehr. [2] Der Erstbeklagte war Alleingeschäftsführer der GmbH. Er kümmerte …
Rechtliche Beurteilung [14] Beide Revisionen sind zur Klarstellung der Rechtslage zulässig, aber nicht berechtigt. [15] Vorauszuschicken ist, dass die vom Berufungsgericht vorgenommene Berichtigung des erstinstanzlichen Urteils, die sich ua auf den Ausspruch bezieht, dass der Erstbeklagte schuldig ist, der Klägerin 15…
