RS0133172 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: [1] Die Klägerin war von 2008 bis 2018 eine Tochtergesellschaft der Beklagten. Beide Parteien sind im selben Geschäftszweig der Gebäudetechnik und automation tätig. [2] Die Beklagte wendet sich nahezu ausschließlich an Geschäftskunden wie Bauunternehmen, Installateure, Planungsbüros…

[15] Die Revision ist zur Wahrung der Rechtssicherheit zulässig und im Sinne des Aufhebungsantrags auch berechtigt. [16] Die Klägerin führt darin zusammengefasst ins Treffen, die Vorinstanzen hätten die Rechtsprechung zur Spitzenstellungswerbung unrichtig angewandt. [17] 1. Vorauszuschicken is…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben . Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass der Sicherungsantrag der Klägerin, der Beklagten möge untersagt werden, auch nur sinngemäß einen Vorsprung bei der Reichweite der „Kronen Zeitung“ gegenüber Druckwerken der Klägerin zu behaupt…

Begründung: Die Klägerin ist Medieninhaberin der Kaufzeitung „Österreich“ und der Gratiszeitung „oe24“, die bis zur Umbenennung am 1. 7. 2018 ebenfalls „Österreich“ hieß. Die Beklagte ist Medieninhaberin der „Kronen Zeitung“. Beide Parteien sind Mitglieder des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Media-Anal…

Der Revisionsrekurs ist zulässig , weil das Rekursgericht seiner Entscheidung einen vom Antragsvorbringen nicht gedeckten Irreführungssachverhalt zugrunde gelegt hat; er ist auch berechtigt . 1.1. Beim Irreführungstatbestand ist zu prüfen, wie ein Durchschnittsverbraucher die strittige Ankündigung v…