Spruch Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.411,20 EUR (darin enthalten 235,20 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…
Text Entscheidungsgründe: Die Beklagte betreibt ein Einkaufszentrum mit dazugehörigen Parkhäusern. Die Parkhäuser sind öffentlich zugänglich. Es gibt – mit Ausnahme für Mitarbeiter an bestimmten Tagen – keine Zugangsbeschränkungen. Der Kläger kam am 6. 3. 2018 (Dienstag) im Bereich des Personenaufzugs ei…
Rechtliche Beurteilung Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, aber nicht berechtigt. 1. Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, dass die Unfallstelle ein „Weg“ iSd § 1319a ABGB ist. § 1319a Abs 2 ABGB definiert den Weg als eine Landfläche, die von jedermann unter den gleichen Bedingung…
