RS0132880 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Die 2021 Verstorbene errichtete am 3. 7. 2007 ein Testament, mit dem sie ihren Neffen und dessen Ehefrau als Alleinerben einsetzte. Mit Nachtrag vom 1. 4. 2015 vermachte sie ihrem Neffen alle Ersparnisse. Mit dem weiteren Nachtrag vom 15. 5. 2015 setzte sie ihren Großneffen, den Er…

[4] Der außerordentliche Revisionsrekurs des Zweitantragstellers ist mangels einer Rechtsfrage von der Qualität des § 62 Abs 1 AußStrG unzulässig. [5] 1. Auch wenn der vom Erblasser angegebene Beweggrund für falsch befunden wird, bleibt die Verfügung nach § 572 ABGB in der hier anzuwendenden Fas…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung:…

[1] 1. Der Fachsenat hat jüngst in der Entscheidung 2 Ob 41/19x = RS0132880 klargestellt, dass es zur Beachtlichkeit eines Motivirrtums iSd § 572 ABGB idF ErbRÄG 2015 weiterhin nicht notwendig ist, dass der Verstorbene seinen Beweggrund in der letztwilligen Verfügung „angegeben“ hat. Mit seinem bl…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und dem Rekursgericht wird die neuerliche Entscheidung über den Rekurs der Erstantragstellerin aufgetragen. Die Kosten des Revisionsrekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Das Erstgericht hat folgenden Sachverhalt festgestellt: H***** T***** (im Folgenden „Erblasserin“) starb am ***** 2014. In einem gemeinschaftlichen Testament vom 6. 7. 1989 hatten die Erblasserin und ihr Ehemann P***** T***** (der vormalige Zweitantragsteller, der während des anhängigen …

Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig ; er ist auch im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt . Der Rechtsmittelwerber macht geltend, es sei unzulässig, die Materialien zum ErbRÄG 2015 heranzuziehen, weil auf den vorliegenden Sachverhalt dies…