RS0132759 – OGH Rechtssatz

Der Beschluss des Landesgerichts Korneuburg vom 25. März 2019, AZ 900 Bl 13/19f, verletzt § 195 Abs 2 vierter Satz StPO sowie § 195 Abs 1 Z 1 und Z 2 StPO je iVm § 196 Abs 2 erster Satz StPO. Der Beschluss wird aufgehoben und der Antrag der T***** auf Fortführung des Ermittlungsverfahrens gegen V**…

Gründe: Die Staatsanwaltschaft Korneuburg führte zu AZ 24 St 32/18p wegen als Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2, Abs 3 dritter Fall StGB idF BGBl 1989/242 und der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60, beurteilter Handlungen ein Er…

Wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt, steht der Beschluss des Landesgerichts Korneuburg mit dem Gesetz nicht in Einklang: 1./ Als Korrektiv für die ausschließlich in die Kompetenz der Staatsanwaltschaft fallende Verfahrensei…

Der Beschluss des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 14. November 2018, AZ 9 Bl 6/18x, verletzt § 195 Abs 1 Z 2 und Abs 2 vierter Satz StPO. Dieser Beschluss wird aufgehoben und dem Landesgericht für Strafsachen Graz wird aufgetragen, neuerlich über den Antrag der Julia T***** auf Fortführung …

Gründe: Die Staatsanwaltschaft Graz stellte am 17. Juli 2018 ein gegen Michael O***** wegen des Verdachts der Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung nach § 205a Abs 1 StGB geführtes Ermittlungsverfahren gemäß § 190 Z 2 StPO ein (ON 1 S 5). Dem Verfahren lag der Vorwurf zugrunde, O***** habe in de…

Dieser Beschluss steht – wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend aufzeigt – mit dem Gesetz nicht in Einklang. Aus dem – am Standard für Nichtigkeitsbeschwerden orientierten – Erfordernis, die Gründe einzeln und bestimmt zu bezeichnen,…