JudikaturJustizRS0132624

RS0132624 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
31. Juli 2019

RS0132624 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Der in § 16 Abs 2 WEG 2002 verwendete Begriff „Änderungen“ ist sehr weit auszulegen. Jede Änderung, die eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen anderer Wohnungseigentümer mit sich bringen könnte (wofür also schon die Möglichkeit einer Beeinträchtigung genügt), bedarf der Zustimmung aller Mitglieder der Eigentümergemeinschaft oder der Genehmigung durch den Außerstreitrichter in einem Verfahren nach § 52 Abs 1 Z 2 WEG.

Entscheidungen
2

  • 5Ob55/19b—OGH Entscheidung

    31. Juli 2019
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass es lautet: „Die Klagebegehren, die beklagte Partei sei gegenüber der klagenden Partei schuldig, binnen vier Wochen die von ihr vorgenommenen baulichen Veränderungen auf allgemeinen Teilen der Liegensc…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind Mit und Wohnungseigentümer der Liegenschaft EZ ***** KG *****, mit dem darauf errichteten Objekt *****. Mit den Miteigentumsanteilen der Klägerin ist Wohnungseigentum an der auf Stiege I im zweiten Stock gelegenen Wohnung top Nr 42 verbunden. Der Beklagte h…

    Rechtliche Beurteilung

    Die von der Klägerin beantwortete Revision des Beklagten ist zulässig, weil dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlaufen ist; sie ist auch berechtigt. 1. Jede Änderung an einem Wohnungseigentumsobjekt, die eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen anderer Wohnungseigentümer mit sich b…