RS0132496 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

27. Februar 2019

§ 13 Abs 4 erster und zweiter Satz MedienG normieren keine notwendige, sondern eine hinreichende Bedingung für die Erzielung des gleichen Veröffentlichungswerts.

MedienG §13 Abs3

MedienG §13 Abs4

Entscheidung
1

15Os146/18m—OGH Entscheidung

27. Februar 2019

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.…

Text

Gründe: In der Medienrechtssache des Antragstellers Dr. Michael K***** gegen den Antragsgegner Markus W***** wegen §§ 9 ff MedienG wies das Landesgericht Innsbruck mit Urteil vom 16. Mai 2018, GZ 24 Hv 28/18h 15, den Antrag des Antragstellers auf Anordnung der Veröffentlichung einer Gegendarstel…

Rechtliche Beurteilung

Der Oberste Gerichtshof hat erwogen: Nach § 13 Abs 3 MedienG ist die Gegendarstellung über die nachträgliche Mitteilung so zu veröffentlichen, dass ihre Wiedergabe den gleichen Veröffentlichungswert hat wie die Veröffentlichung, auf die sie sich bezieht. Der – für die Beurteilung, ob die Veröffentli…

Entscheidung 1

15Os146/18m—OGH Entscheidung

Entscheidung
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