JudikaturJustizRS0132162

RS0132162 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. Juli 2018

RS0132162 – OGH Rechtssatz

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Entscheidungen
1

Überregionale Radverkehrswege sind selbständige Straßen, die dem überregionalen Radverkehr dienen und die im Interesse der Verkehrssicherheit und des Fremdenverkehrs durch Verordnung der Landesregierung zu überregionalen Radwegen erklärt werden. Sie sind, wenn sie nicht nach § 52 Z 16 oder Z 17a StVO als solche beschildert sind, keine Rad- oder Geh- und Radwege iS der StVO und auch kein Bestandteil, insbesondere kein Gehsteig einer allenfalls parallel dazu verlaufenden anderen Straße.

Entscheidung
1

  • 2Ob181/17g—OGH Entscheidung

    30. Juli 2018
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Revisionbeantwortung wird zurückgewiesen. Die Parteien haben die Kosten des Revisionsverfahrens jeweils selbst zu tragen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Am 11. 6. 2015 ereignete sich auf dem mit grünen Tafeln beschilderten und der Bodenmarkierung „R*****“ versehenen D*****radverkehrsweg im Ortsgebiet von M***** in K***** ein Verkehrsunfall, an dem die Klägerin als Lenkerin ihres Mountainbikes und H***** K***** als Lenker eines…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision der Beklagten ist zulässig im Sinne der Begründung des Berufungsgerichts. Sie ist aber nicht berechtigt . 1. Ein Radweg ist gemäß § 2 Abs 1 Z 8 StVO ein für den Verkehr mit Fahrrädern bestimmter und als solcher gekennzeichneter Weg. Entscheidend ist dabei nach der Rechtsprechung, ob un…