JudikaturJustizRS0132087

RS0132087 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
23. Mai 2018

RS0132087 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Aufstacheln ist mehr als Auffordern und entspricht dem Begriff des Hetzens (§ 283 Abs 2 StGB idF BGBl I 2011/103). Hetze ist eine in einem Appell an Gefühle und Leidenschaften bestehende tendenziöse Aufreizung zu Hass und Verachtung. Hass ist eine menschliche Emotion scharfer und anhaltender Antipathie. Bloß abfällige Herabsetzungen, aber auch beleidigende und verletzende Äußerungen, die nicht auf die Erweckung von Hassgefühlen gegen andere abzielen, genügen nicht.

Entscheidung
1

  • 15Os33/18v—OGH Entscheidung

    23. Mai 2018
    Spruch

    In der Strafsache gegen Hans F***** wegen § 283 Abs 1 Z 1 und Z 2, Abs 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen, AZ 5 St 52/16s der Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis, verletzt die Entscheidung über die Beendigung des Ermittlungsverfahrens § 283 Abs 1, Abs 2 StGB iVm § 190 Z 1 StPO.…

    Text

    Gründe: Die Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis führte zu AZ 5 St 52/16s ein Ermittlungsverfahren gegen Hans F***** wegen § 283 Abs 1 und Abs 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen. Mit Verfügung vom 31. Juli 2017 (ON 1 S 17 ff des Aktes 11 HR 53/16i des Landesgerichts Ried im Innkreis) stellte d…

    Rechtliche Beurteilung

    Das Vergehen der Verhetzung nach § 283 Abs 1 Z 1 StGB begeht, wer öffentlich auf eine Weise, dass es vielen Menschen zugänglich wird, zu Gewalt gegen eine Kirche oder Religionsgesellschaft oder eine andere nach den vorhandenen oder fehlenden Kriterien der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Relig…