JudikaturJustizRS0131968

RS0131968 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
20. Februar 2018

RS0131968 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

In Tirol konnte bis zur Anlegung des Grundbuchs in der jeweiligen Katastralgemeinde wirksam Eigentum an Bäumen verbunden mit einer unentgeltlichen Servitut für die Benutzung des Bodens und den Zugang zum Baum begründet werden. Das Baumeigentum ist Eigentum an einer unbeweglichen Sache (real geteiltes Eigentum) und keine dingliche Belastung der Liegenschaft.

Entscheidung
1

  • 10Ob10/18w—OGH Entscheidung

    20. Februar 2018
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 833 EUR (darin enthalten 138,98 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Nach Art III Tiroler Grundbuchsanlegungsreichsgesetz RGBl 1897/77 (TirGARG) bestehen – abweichend von § 295 ABGB – die vor der Grundbuchsanlegung in Tirol begründeten Sonderrechte an Bäumen weiter. In diesem Fall sind Bäume selbständige Vermögensobjekte, die nicht im Eigentum de…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision der Klägerin ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist aber nicht berechtigt. 1. Zur Rechtslage: 1.1 Anlässlich der geplanten Einführung des Grundbuchs in Tirol stellte sich heraus, dass ein dem ABGB widersprechendes, jedoch seit jeher anerkanntes Rechtsverhältn…