JudikaturJustizRS0131338

RS0131338 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. März 2017

RS0131338 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die von der hA vertretene Nichtanwendung des § 420 ABGB erfordert eine Vereinbarung zwischen den Eigentümern des Grundes und der Pflanze(n), nach deren Inhalt die Verbindung der Pflanze(n) mit dem Erdreich nicht dauerhaft erfolgen soll. Da es sich um eine Ausnahme von der gesetzlichen Grundregel handelt, trifft insoweit jene Partei die Behauptungs‑ und Beweislast, die sich darauf beruft.

Entscheidung
1

  • 3Ob217/16g—OGH Entscheidung

    29. März 2017
    Spruch

    I. Dem Rekurs der drittbeklagten Partei wird Folge gegeben. Der angefochtene Aufhebungsbeschluss des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Ersturteil zur Abweisung des Haupt und Eventualbegehrens gegenüber der Drittbeklagten einschließlich der Kostenentscheidung als Endurteil wiederher…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die gegen den Erstbeklagten gerichtete Klage auf Feststellung des Eigentumsrechts des Klägers an bestimmten Pflanzen, hilfsweise auf Herausgabe dieser Pflanzen, wurde unter Anspruchsverzicht zurückgezogen (ON 37). Der besseren Verständlichkeit wegen sind jedoch – wie in den Vor…

    Rechtliche Beurteilung

    I. Zum Rekurs der Drittbeklagten: Der Rekurs ist zulässig und berechtigt , weil die Verneinung der Anwendbarkeit des § 420 ABGB durch das Berufungsgericht aus Gründen der Rechtssicherheit einer Korrektur bedarf. I.1. § 420 ABGB ordnet an, dass die für die Bauführung aufgestellten Regeln (§§ 417 ff A…