JudikaturJustizRS0130734

RS0130734 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
19. Oktober 2016

RS0130734 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Für die Beurteilung, ob eine Beeinträchtigung iSd § 364 Abs 3 ABGB unzumutbar ist, kommt es auf die konkrete Nutzungsmöglichkeit für den Kläger an. Der Rechtssatz, die Beeinträchtigung einer verhältnismäßig geringfügigen Fläche der Nachbarliegenschaft werde im Regelfall unabhängig von ihrer Dauer nicht unzumutbar sein, bezieht sich auf die vom jeweiligen Kläger (Mit-, Wohnungseigentümer) tatsächlich genutzte Grundfläche.

Entscheidungen
2

  • 1 Ob 84/16h—OGH Entscheidung

    19. Oktober 2016

  • 8Ob59/15g—OGH Entscheidung

    26. Februar 2016
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Der Kläger ist Mit und Wohnungseigentümer einer Erdgeschoßwohnung eines Mehrparteienhauses, das an die Liegenschaft der Beklagten angrenzt. Diese Liegenschaft weist einen waldartigen Baumbestand auf, der sich aus bis zu 20 Jahre alten Eschen, Kiefern und Tannen von 8 bis 14 m Höhe zusam…

    Rechtliche Beurteilung

    Die von der klagenden Partei beantwortete Revision der beklagten Partei ist zulässig, weil den Entscheidungen der Vorinstanzen sekundäre Feststellungsmängel anhaften. Die Revision ist daher im Sinne ihres eventualiter gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. 1. Für die Beurteilung, ob eine Beeinträc…