RS0130417 – OGH Rechtssatz

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird der Wahrspruch zur Hauptfrage 17./ und das darauf beruhende Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in dem den Angeklagten betreffenden Schuldspruch II./ wegen des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB sowie im Strafausspruch einschließ…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Werner C***** des Verbrechens der Brandstiftung nach § 169 Abs 1 StGB (I./A./), des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB (I./B./), mehrerer Verbrechen des Mordes nach §§ 15 Abs 1, 75 StGB (I./C./) sowie des V…

Dagegen richtet sich die auf § 345 Abs 1 Z 3 (in eventu Z 5), Z 6 sowie Z 10a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berechtigung zukommt. Die Verfahrensrüge (Z 3) kritisiert den gegen den Widerspruch des Beschwerdeführers (ON 230 S 34 ff) „gemäß § 345 Abs 1 Z 3 StPO“ durch…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ezra D***** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er am 16. Dezember 2014 in I***** unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer seelischen Abartigk…

Dagegen richtet sich die auf Z 2, 4 und 11 (iVm Z 5a) des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen, der keine Berechtigung zukommt. Entgegen der Verfahrensrüge (Z 2) wurden durch die gegen den Widerspruch des Rechtsmittelwerbers (ON 60 S 8) erfolgte Verlesung der Protokoll…