RS0130247 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: Der ***** 2005 geborene A***** ist der Sohn von J***** und E***** (der nunmehrigen Revisionsrekurswerberin). Die Eltern haben sich 2007 getrennt, ihre Ehe wurde 2010 geschieden. Das Kind wohnt im Haushalt der Mutter. Derzeit besteht ein Kontaktrecht des Vaters an jedem Donnerstag sowie a…

Der außerordentliche Revisionsrekurs der Mutter ist nicht zulässig. 1.1 Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, welchem Elternteil bei Gegenüberstellung der Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände die Obsorge für das Kind übertragen werden soll, ist immer eine solche des…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben und dem Erstgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.…

Begründung: Das Erstgericht sprach aus, dass die Obsorge für die beiden minderjährigen Kinder (geboren 2014 und 2015) in Hinkunft beiden Eltern gemeinsam zukommt. Das Erstgericht stellte fest, dass die Eltern mit den Kindern im gemeinsamen Haushalt leben, mit den Kindern regelmäßig gemeinsame Ausflü…

Der Revisionsrekurs ist zur Wahrung der Rechtssicherheit zulässig und in seinem Aufhebungsantrag auch berechtigt. 1. Nach der Rechtslage nach dem KindNamRÄG 2013 BGBl I 2013/15 soll die Obsorge beider Eltern insbesondere dann (eher) den Regelfall darstellen, wenn eine halbwegs „normale“ familiäre Si…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 71 Abs 3 AußStrG). Begründung:…

Bestätigt vom Rekursgericht, sprach das Erstgericht im Rahmen einer vorläufigen Regelung gemäß § 180 ABGB aus, dass die hauptsächliche Betreuung des Minderjährigen der Mutter aufgetragen werde und dem Vater (Antragsteller) ein Kontaktrecht (14 tägig für zwei Stunden, begleitet im Kinderschutzzentru…

Dem Revisionsrekurs der Mutter wird Folge gegeben. Hinsichtlich des Kindes S***** Z*****, geboren am *****, wird die Entscheidung des Rekursgerichts dahin abgeändert, dass sie lautet: „Mit der Obsorge für den mj S***** Z*****, geboren am *****, wird die Mutter H***** S***** allein betraut.“ Hinsicht…

Begründung: Der mj S***** und die mj A***** sind die ehelichen Kinder der H***** S***** und des J***** Z*****. Mit Urteil des Bezirksgerichts Haag vom 9. 3. 2012, 1 C 5/12b, wurde die Ehe der Eltern rechtskräftig geschieden. In der Folge beantragten beide Eltern, ihnen jeweils die alleinige Obsorge …

Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil das Rekursgericht von den in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs entwickelten Grundsätzen abgewichen ist. Der Revisionsrekurs der Mutter ist dementsprechend auch berechtigt. 1. Nach Ansicht des Erstgerichts kommt es nicht auf die Kommunikationsbasis zw…