JudikaturJustizRS0129242

RS0129242 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
18. Januar 2018

RS0129242 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Unter dem in § 10 WEG 2002 verwendeten Begriff der „Änderung“ kann nicht zugleich auch die gänzliche „Löschung“ eines Miteigentumsanteils (Erlöschen des Wohnungseigentums und Löschung des Miteigentumsanteils) subsumiert werden. Soll es im Zuge einer Neuparifizierung auch zum gänzlichen Wegfall von selbstständigen Wohnungseigentumsobjekten (Erlöschen des Wohnungseigentums und „Löschung“ der Miteigentumsanteile) kommen, dann liegt kein Anwendungsfall einer vereinfachten Berichtigung mehr vor, der gemäß § 10 Abs 3 WEG 2002 in sinngemäßer Anwendung des § 136 Abs 1 GBG durchgeführt werden könnte.

Entscheidungen
3

  • 5Ob147/17d—OGH Entscheidung

    18. Januar 2018
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung lautet: Urkunden 1 Nutzwertgutachten 16.10.2015 2 Kaufvertrag 01.12.2015 3 Kaufvertrag 12.05.2016 4 Firmenbuchsauszug 13.05.2016 5 Baugrundstücksbestätigung 11.11.2013 6 S…

    Text

    Begründung: Die Antragsteller sind die Mit- und Wohnungseigentümer der Liegenschaft EZ ***** KG *****. Unter Vorlage eines Nutzwertgutachtens vom 16. 10. 2015, der Kaufverträge vom 1. 12. 2015 und 12. 5. 2016, des Schenkungsvertrags vom 20. 6. 2016 sowie weiterer Urkunden begehrten die Antragsteller…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig; er ist auch berechtigt. 1.1. Nach § 35 Abs 1 WEG 2002 erlischt das Wohnungseigentum durch den Untergang des Gegenstands des Wohnungseigentums oder durch die Einverleibung der Löschung aufgrund eines Verzichts des Wohnungseigentümers; …

  • 5 Ob 76/13g—OGH Entscheidung

    17. Dezember 2013