Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei die Alterspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 5. 2008 zu gewähren, abgewiesen wird. Die Klägerin hat ihre Verfahrenskosten selbst z…
Text Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 4. 11. 2008 wies die beklagte Partei den im April 2008 gestellten Antrag der im Jahr 1941 geborenen Klägerin auf Gewährung der Alterspension ab. Das Erstgericht gab dem auf Gewährung der Alterspension ab 1. 5. 2008 gerichteten Klagebegehren im zweiten Rechtsgang…
Rechtliche Beurteilung Hierzu wurde erwogen: 1. Zunächst ist zu den Feststellungen des Erstgerichts klarzustellen, dass der Versorgungsausgleich nicht die Übertragung von Versicherungszeiten des Ehemanns der Klägerin zum Gegenstand hat. Übertragen wurde der Klägerin die Hälfte der auf die Ehezeit (1. 8. 1957 – 30. 9. 1983…
