RS0129059 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde M* L* jeweils mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I./1. und II.) und nach § 206 Abs 2 StGB (I./2.) schuldig erkannt. [2] Danach hat er „in G* im Zeitraum vom 10. März 2003 bis zu einem nicht m…

[4] Die dagegen vom Angeklagten aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – nicht berechtigt. [5] Entgegen dem Vorbringen der Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) ist es nicht erheblich, ob die Zeuginnen N* und C* N* wä…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alexander U***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 2 zweiter Fall StGB (1./; vgl US 14) sowie jeweils mehrerer Vergehen der pornographischen Darstellung Minderjähriger nach §§ 12 zweiter Fall, 207a Abs 1 Z 1, 1…

Die vom Angeklagten gegen die Punkte 1./ und 2./ des Schuldspruchs aus Z 5, Z 5a und Z 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl. Die Mängelrüge (Z 5) richtet sich gegen die Konstatierungen der Tatrichter, wonach der Angeklagte es ernsthaft für möglich hielt und sich damit ab…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. In Stattgebung der Berufung wegen Strafe wird die Freiheitsstrafe mit zehn Monaten festgesetzt und deren Vollzug unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Der Berufung wegen der privatrechtlichen Ansprüche wird nicht Folge gegeb…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Angelo M***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt, weil er am 7. April 2012 in I***** in der Absicht, sich dadurch geschlechtlich zu erregen, die am 2. Septembe…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4 und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der ebenso wie sein Verteidiger den Gerichtstag bewusst unbesucht ließ. Entgegen der Verfahrensrüge (Z 4) wurden durch die Abweisung folgender Beweisanträge keine Verteidigungsrechte (Art 6 Abs…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde DI Thomas J***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 6. April 2012 in I*****, um sich geschlechtlich zu erregen, die am 2. September 1999 geborene Denise L**…

Die dagegen aus Z 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Vorweg sei mit Blick auf § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO festgehalten: Der Oberste Gerichtshof sieht keinen Grund, von seiner auch in der Lehre geteilten ( Philipp in WK² StGB § 206 …