JudikaturJustizRS0128904

RS0128904 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. April 2013

RS0128904 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Hat die Bank durch die Nichtvornahme des Ausführungsgeschäfts trotz der vorhandenen Möglichkeit eines solchen die von ihr aufgrund der Stop-Loss-Order des Bankkunden geschuldete Hauptleistungspflicht verletzt, dann liegt nach der Natur des Geschäfts und dem der Bank bekannten Leistungszweck die verspätete Ausführung einer solchen Order typischerweise nicht mehr im Interesse des Bankkunden (§ 919 Satz 2 ABGB), sodass die Rechtsfolgen eines relativen Fixgeschäfts anzuwenden sind und mit Verstreichen des Erfüllungstags der Vertrag von selbst dahinfiel.

Entscheidung
1

  • 2Ob74/12i—OGH Entscheidung

    25. April 2013
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts in seinem stattgebenden Teil wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 3.633,90 EUR (darin 389,65 EUR USt und 1.296 EUR Barauslagen) be…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Kläger verfügt über ein Wertpapierdepot bei der beklagten Partei. Er hatte am 13. 12. 2005 über Vermittlung der J***** GmbH (in der Folge: Vermittlerin) 672 Zertifikate der M***** Ltd (MEL) erworben. Am 28. 5. 2007 erteilte der Kläger der beklagten Partei den Auftrag für ihn…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, weil sich der Oberste Gerichtshof zu den Rechtsfolgen der pflichtwidrigen Nichtausführung einer Stop-Loss-Order bisher noch nicht geäußert hat. Sie ist auch berechtigt. Der Kläger macht geltend, der „Schutzzweck“ einer Stop-Loss-Order sei auf Risikominimierung und Verlustb…