RS0128222 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

16. Oktober 2012

Es trifft zwar zu, dass als gerichtsnotorisch nur Tatsachen gelten können, die allen Mitgliedern des erkennenden Spruchkörpers bekannt sind. Steht aber nicht bloß richterliches Einzelwissen, sondern ein von der Rechtsprechung allgemein (also losgelöst vom Einzelfall) anerkanntes Erfahrungswissen in Rede, genügt für die Bejahung ausreichender Kenntnisse der Schöffen ‑ dem Wesen der Laienbeteiligung entsprechend ‑ deren Instruktion durch den Vorsitzenden.

StPO §258 Abs1

Entscheidung
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14Os81/12m—OGH Entscheidung

16. Oktober 2012

Spruch

In teilweiser Stattgebung und aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch A/I sowie in der rechtlichen Unterstellung der dem Schuldspruch A/II zugrunde liegenden Taten (auch) unter § 28a Abs 4 Z 1 SMG und demge…

Text

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Aneury de Jesus B***** der Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 zweiter und dritter Fall, Abs 2 Z 1 und Abs 4 Z 1 SMG, § 12 zweiter Fall StGB (A/I), nach § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 2 Z 1, Abs 4 Z 1 und 3 SMG (A/II) und des Vergehens der Körpe…

Rechtliche Beurteilung

Der gegen die Schuldsprüche gerichteten und auf die Nichtigkeitsgründe der Z 5, 5a und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt teilweise Berechtigung zu, während die aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO gegen den Freispruch B erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwa…