Spruch In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil mit Ausnahme seines freisprechenden Teiles aufgehoben, eine neue Hauptverhandlung angeordnet und die Sache dazu an das Erstgericht verwiesen. Mit seiner Berufung wird der Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen im zweiten Rechtsgang erflossenen (11 Os 28/11v 5) Urteil, das auch einen unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Freispruch von einem weiteren einschlägigen Tatvorwurf enthält (überflüssig von der rechtlichen Kategorie Lendl , WK StPO § 259 Rz 1), wurde DI Franz S**…
Rechtliche Beurteilung Der Spruch (§ 260 Abs 1 Z 1 StPO) des Urteils im ersten Rechtsgang (ON 50 der Hv Akten) lautete: „... in Bregenz ... Bestandteile seines Vermögens verheimlicht und dadurch die Befriedigung seiner Gläubiger oder wenigstens eines von ihnen vereitelt oder geschmälert, wobei er durch die Tat ... einen …
