Spruch Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben und der Beschluss des Rekursgerichts aufgehoben. Dem Rekursgericht wird eine inhaltliche Behandlung der Rekurse beider Parteien aufgetragen. Die Kosten des Revisionsrekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…
Text Begründung: Die betreibende Partei beantragte mit ihren nach Verbesserung am 2. Mai 2011 beim Erstgericht eingelangten Schriftsätzen, (a) den von einem Ad-hoc-Schiedsgericht in der Tschechischen Republik erlassenen „Endgültigen Schiedsspruch“ Rsp 06/2003 vom 4. August 2008 gemäß dem Übereinkommen üb…
Rechtliche Beurteilung Der Revisionsrekurs ist zulässig und im Ergebnis im Sinne einer Aufhebung der Rekursentscheidung auch berechtigt. 1. Zur Rechtzeitigkeit 1.1 § 84 Abs 1 EO sieht im Vollstreckbarerklärungsverfahren grundsätzlich eine Rechtsmittelfrist von einem Monat vor. Mangels spezieller Regelungen für den Revisio…
