JudikaturJustizRS0127291

RS0127291 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Juli 2017

RS0127291 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Verwerten ehemalige Mitarbeiter Unterlagen, die sie nach einem „inneren Frontwechsel“ von ihrem ehemaligen Arbeitgeber mitgenommen haben, so steht einem Anspruch auf Unterlassung der Nutzung der darin enthaltenen Informationen der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens entgegen, wenn diese Informationen der Allgemeinheit – etwa als Stand der Technik – zur Verfügung standen und daher auch auf eine nicht unlautere Weise erlangt werden konnten.

Entscheidungen
2

  • 4Ob78/17z—OGH Entscheidung

    27. Juli 2017
    Spruch

    I. Die Revisionsrekursbeantwortung des Beklagten wird zurückgewiesen. II. Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird in seinem Punkt 2. abgeändert; die Entscheidung des Erstgerichts über den Widerspruch wird mit der Maßgabe wiederhergestellt, dass sie – unter Einschluss …

    Text

    Begründung: I. Die Beantwortung des von der Klägerin erhobenen außerordentlichen Revisionsrekurses wurde dem Beklagten mit Beschluss des Obersten Gerichtshofs vom 30. Mai 2017, zugestellt am 2. Juni 2017, freigestellt. Die Revisionsrekursbeantwortung wurde am 28. Juni 2017 erstattet. Die Frist für d…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig; er ist auch berechtigt. Die Klägerin führt ins Treffen, das Rekursgericht habe die mit den Kunden vereinbarten Wiederbesuchstermine nicht berücksichtigt; der Beklagte habe dadurch sehr wohl einen Wettbewerbsvorteil gehabt. Die Verletz…

  • 4Ob12/11k—OGH Entscheidung

    20. September 2011
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die Erstklägerin ist eine österreichische Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die Zweitklägerin eine Schweizer Aktiengesellschaft. Beide gehören zu einem international tätigen Konzern, der Technologie für den Bau von Anlagen zur Rohrproduktion entwickelt, diese Technologie Dritten zur…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs der Klägerinnen ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig , aber im Ergebnis nicht berechtigt . 1. Die Klägerinnen stützen ihre Ansprüche auf drei Grundlagen, nämlich auf „ihr“ Urheberrecht, auf eine unlautere Leistungsübernahme und auf eine Irreführung der Marktgegenseite…