Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Aus deren Anlass wird das Urteil, das im Übrigen (im freisprechenden Teil) unberührt bleibt, im Schuldspruch, demgemäß auch im Strafausspruch, im Kostenausspruch und im Privatbeteiligtenzuspruch aufgehoben und die Sache im Umfang der Aufhebung zu n…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Helmut U***** des Verbrechens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3 StGB schuldig erkannt. Danach hat er im Oktober 2004 in Salzburg mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz durch Täuschung über Tatsachen, nämlich die Vorgabe, ein „Diama…
Rechtliche Beurteilung Dagegen richten sich die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten und die auf die Z 5 sowie 9 lit a und b des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft. Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten erschöpft sich in bloßer Anmeldung des Rechtsmittels, was deren Zurückweisu…
