RS0126789 – AUSL EGMR Rechtssatz

Art. 8 EMRK - Aufenthaltsverbot gegen einen jugendlichen Straftäter. Zulässigkeit der Beschwerde (einstimmig). Keine Verletzung von Art. 8 EMRK (einstimmig).…

Begründung: Sachverhalt: Der Bf. wurde 1990 als Sohn türkischer Eltern in Österreich geboren. Nach der 1992 erfolgten Ehescheidung wurde dem Vater das Sorgerecht zugesprochen und der Bf. meist von seinen Großeltern betreut. Noch im selben Jahr zogen diese zurück in die Türkei und nahmen den Bf. und …

Rechtsausführungen: Der Bf. behauptete eine Verletzung von Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens). Zur behaupteten Verletzung von Art. 8 EMRK (24) Der Bf. brachte vor, das gegen ihn verhängte Aufenthaltsverbot hätte sein Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens verlet…

Art. 8 EMRK - Ausweisung eines 20 Jahre in der Schweiz lebenden Mazedoniers nach strafrechtlicher Verurteilung. Zulässigkeit der Beschwerde (einstimmig). Keine Verletzung von Art. 8 EMRK (einstimmig).…

Begründung: Sachverhalt: Beim Bf. handelt es sich um einen 1980 geborenen Mazedonier, der 1989 im Wege der Familienzusammenführung in die Schweiz einreiste und eine Daueraufenthaltsgenehmigung erhielt. 1999 heiratete er eine mazedonische Staatsbürgerin, die ebenso über eine Daueraufenthaltsgenehmigu…

Rechtsausführungen: Der Bf. rügte eine Verletzung von Art. 8 EMRK (hier: Recht auf Achtung des Familienlebens) durch die Entziehung seiner Niederlassungsbewilligung und seine Ausweisung. Zulässigkeit (30) Der GH stellt fest, dass die Beschwerde nicht offensichtlich unbegründet iSv. Art. 35 Abs. 3 li…

Art. 8 EMRK - Abschiebung eines wiederholt straffälligen Kosovaren. Zulässigkeit der Beschwerde hinsichtlich Art. 8 EMRK (einstimmig). Keine Verletzung von Art. 8 EMRK (einstimmig).…

Begründung: Sachverhalt: Am 27.9.1998 kam der 1982 geborene Bf. mit seiner Mutter und seinen Geschwistern in die Schweiz, um dem Kosovokonflikt zu entkommen. Die Angehörigen des Bf. erhielten eine vorläufige Aufenthaltsgenehmigung. Der Bf. selbst erhielt am 15.5.2000 einen Aufenthaltstitel im Rahmen…

Rechtsausführungen: Der Bf. behauptet, seine Abschiebung aus der Schweiz würde Art. 8 EMRK (hier: Recht auf Achtung des Familienlebens) verletzen. Zur Zulässigkeit (24) Da die Beschwerde nicht offensichtlich unbegründet und auch aus keinem anderen Grund unzulässig ist, muss sie für zulässig erklärt …

Art. 8 EMRK - Ausweisung trotz massiver Beeinträchtigung der Beziehung zum Kind. Unzulässigkeit der Beschwerde (einstimmig).…

Begründung: Sachverhalt: Der Bf. wurde 1980 im Libanon geboren. Mit fünf Jahren kam er mit seinen Eltern und Brüdern nach Deutschland. Dort besuchte er die Schule, allerdings ohne einen Abschluss zu erwerben. Danach konnte der Bf. nur vorübergehende Beschäftigungen finden. Der Bf. heiratete 1998 C.,…

Rechtsausführungen: Der Bf. behauptet eine Verletzung des Art. 8 EMRK, weil durch seine Abschiebung in den Libanon sein Recht auf Privat- und Familienleben missachtet worden sei. Außerdem behauptet er eine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 der UN-Kinderrechtskonvention. Der Bf. führt insbesondere an, das…

Art. 8 EMRK - Ausweisung eines Kosovaren nach 18 Jahren. Zulässigkeit der Beschwerde (einstimmig). Keine Verletzung von Art. 8 EMRK (4:3 Stimmen).…

Begründung: Sachverhalt: Der Bf. wurde 1983 im Kosovo geboren. Im Januar 1990 reiste er im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein, wo er seine gesamte Schulzeit verbrachte und eine Ausbildung als Schlosser machte. Er verfügte bis zu seiner Abschiebung über eine Niederlassungsbewilligung in d…

Rechtsausführungen: Der Bf. rügt eine Verletzung von Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens), da seine Ausweisung aus der Schweiz unverhältnismäßig gewesen sei. Die Beschwerde ist weder offensichtlich unbegründet noch aus einem anderen Grund unzulässig. Sie muss daher für zulä…

Art. 3 EMRK, Art. 8 EMRK - Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis einer Minderjährigen. Unzulässigkeit der Beschwerde hinsichtlich Art. 3 EMRK (einstimmig). Zulässigkeit der Beschwerde hinsichtlich Art. 8 EMRK (einstimmig). Unzulässigkeit der Beschwerde hinsichtlich Art. 4 EMRK, Art. 13 EMRK sowie Art. …

Begründung: Sachverhalt: Die Bf. wurde 1987 in Somalia geboren. Von 1991 bis 1995 lebte sie mit ihrer Familie in Kenia. Ihr Vater und eine ihrer Schwestern erhielten im April 1994 Asyl in Dänemark. Nachdem ihr Aufenthalt in Dänemark im November 1994 genehmigt worden war, zogen die Bf. im Alter von s…

Rechtsausführungen: Die Bf. rügt vor allem Verletzungen ihrer Rechte aus Art. 3 EMRK (Verbot der Folter und der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe) sowie unter Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens). Zur behaupteten Verletzung von Art. 3 EMRK Die Bf. be…

Art. 8 EMRK - Verlängerung eines Aufenthaltsverbots über einen Einwanderer der zweiten Generation. Verletzung von Art. 8 EMRK (4:3 Stimmen). Entschädigung nach Art. 41 EMRK: € 5.759,96 für Kosten und Auslagen (4:3 Stimmen).…

Begründung: Sachverhalt: Der 1984 geborene Bf. ist bulgarischer Staatsbürger. 1990 kam er zusammen mit seinen Eltern und zwei Geschwistern nach Österreich, wo er auch die Schule besuchte. Am 7.9.1999 wurde er vom Jugendgerichtshof Wien wegen der teils vollendeten und teils versuchten Verbrechen des …

Rechtsausführungen: Der Bf. behauptet eine Verletzung von Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens). Zur behaupteten Verletzung von Art. 8 EMRK: Der Bf. bringt vor, das Aufenthaltsverbot sei unverhältnismäßig, da er als Einwanderer der zweiten Generation keine Beziehungen zu Bul…