JudikaturJustizRS0126687

RS0126687 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. März 2011

RS0126687 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Erscheint aus Billigkeitsgründen eine Reduktion geboten, so kann diese unter Umständen sogar bis hin zum gänzlichen Entfall der Unterhaltsverpflichtung führen.

Entscheidung
1

  • 2Ob62/10x—OGH Entscheidung

    29. März 2011
    Spruch

    Die Revision wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 447,98 EUR (darin 74,66 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Begründung: Die im Jahr 1983 geschlossene Ehe der Streitteile wurde mit Urteil vom 30. 6. 2004 aus deren gleichteiligem Verschulden geschieden. Die häusliche Gemeinschaft wurde bereits im Oktober 2002 aufgehoben. Der Ehe entstammen zwei Kinder, wobei dem Beklagten nach der Trennung von der Klägerin …

    Rechtliche Beurteilung

    Die von der Klägerin erhobene Revision ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof gemäß § 508a Abs 1 ZPO nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts wegen Fehlens einer erheblichen, für die Entscheidung auch präjudiziellen (vgl RIS-Justiz RS0088931 [T2, T4 und T7]) Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO…