Spruch Art. 8 EMRK, § 18 Abs. 1 FrG 1992, § 18 Abs. 2 Z. 2 FrG 1992, § 20 Abs. 1 FrG 1992, Beschluss 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei - Verhängung und Durchsetzung eines Aufenthaltsverbots ohne Klärung der Möglichkeit der Familiennachfolge in die Türkei. Verletzung von Art. 8 EMRK (einstimmig). Entsch…
Text Begründung: Sachverhalt: Der ErstBf., ein 1975 geborener türk. Staatsangehöriger, stieß 1989 zu seiner in Österreich lebenden Familie. Im April 1994 ging er mit der ZweitBf., einer türk. Staatsangehörigen, die sich von Geburt an in Österreich aufgehalten hatte, eine Ehe nach moslemischem Ritus ein. …
Rechtliche Beurteilung Rechtsausführungen: Die Bf. behaupten, das gegen den ErstBf. verhängte Aufenthaltsverbot habe ihr Recht auf Achtung des Familienlebens gemäß Art. 8 EMRK verletzt. Zur behaupteten Verletzung von Art. 8 EMRK: Der GH erinnert an seine st. Rspr., wonach die Frage, ob ein Familien- bzw. Privatleben iSd.…